Wie findet ihr das Verbot der Zeichen der Identitären Bewegung in Österreich? (Bitte Sachlich!)?
In Österreich würde die Zeichen der IBÖ und wird gleich behandelt wie das Zeigen der Al-Qaida oder IS Fahne! Man könnte die Gruppe aber nicht ganz verbieten, da sie keine Straftaten verübte und somit keine Kriminelle Vereinigung ist!
Das schreibt Amnesty International:
Das Verbot eines Vereins ist aus menschenrechtlicher Sicht prinzipiell kritisch zu sehen. Jeder Mensch hat das Recht, sich zu organisieren und seine Meinung auszudrücken. Das ist in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert. Dabei ist es menschenrechtlich verhältnismäßig, Vereine und Gruppierungen zu verbieten bzw. aufzulösen, die gegen Gesetze verstoßen, extremistische oder terroristische Aktionen setzen. Bisher konnte man dies dem Verein „Identitäre Bewegung Österreich“ nicht nachweisen – auch wenn strafrechtliche Ermittlungen gegen einzelne Mitglieder des Vereins laufen.
Eine demokratische Jugendbewegung einer Terror-Mörderbande wie den IS gleichzusetzen finde ich absolut beschämend. Dieses Gesetz würde nach dem islamistischen Terroranschlag in Wien verabschiedet und soll deutlich machen, dass jeder Extremismus falsch ist. Doch eine Gruppe, die sich seit Jahren gegen diesen islamistischen Terror einsetzt, nach einem Anschlag so zu behandeln finde ich grausig!
Noch eine Aussage dazu von Amnesty:
Um die „Identitäre Bewegung Österreich“ aufgrund ihrer inhaltlichen Ausrichtung zu verbieten, müsste man daher das Vereinsrecht in Österreich ändern bzw. neue Gesetze einführen. Das könnte zur Folge haben, dass künftig jeder Verein, der für Regierungen politisch unbequem ist, relativ einfach aufgelöst oder verboten werden kann. Das Recht, sich zu organisieren und zu versammeln, ist ein Grundrecht und darf nicht aufgrund von parteipolitischen Interessen ausgehöhlt werden!
Es wird eine Jugendorganisation wegen Ihrer politischen Ansicht kriminalisiert! Österreich steigt im Demokratieindex extrem ab und ist eine reine Fahrzeit Wahldemokratie. Das ist das Problem. Rechte Verbindungen werden verboten und sanktioniert, Linke Terroristen (Antifa) werden als Helden angesehen. Wieso verbindet man die Zeichen der „Letzten Generation“ nicht?
Auch in den Medien wird unzählig gegen Martin Sellner gehetzt und unzählig gelogen. Bestes Beispiel ORF.
Ich wünsche mir eine Demokratie, wo man jede Meinung akzeptieren. Wo man Links, Liberal und Rechts sein kann. Wo jede terroristische Tat gleich bestraft wird. Wo der ORF neutral berichtet. Es soll eine direkte Demokratie in wichtigen Fragen geben. Es soll auch enden mit dem Ausschließen rechter Parteien, denn jede Stimme ist ein Staatsbürger.
Nur so funktioniert Demokratie und nicht, indem man eine demokratische und friedliche Organisationen kriminalisiert. Auch wenn man anderer Meinung ist muss man es trotzdem Akzeptieren! Solange sie sich an die Gesetze hält!
Zu meiner Person:
Ich bin kein Nazi, ich bin 21 Jahre, lebe mit meinem Freund zusammen und engagieren sich i Rechten Bewegungen, die unseren
Zur Info: IB heißt Identitäre Bewegung - DasÖ für Österreich.
