Z Symbol von Russland verfassungswidrig?
Ist das Z Symbol verfassungswidrig? Was heißt das im Klartext überhaupt?
3 Antworten
🦈
Z Symbol von Russland verfassungswidrig?
Hier geht’s um den § 140 StGB - das Billigen von Straftaten. Dieses Billigen ist strafrechtlich relevant und war es schon immer - beziehungsweise seit 1953. Und das Z, das das Völkerrechtsverbrechen „Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine“ positiv symbolisiert, fällt darunter.
Natürlich ist damit nicht das grundsätzliche Verwenden des Buchstaben Z untersagt - aber das sollte auch selbstredend sein. Folglich geht’s allen voran um Kontext und die Intention der Verwendung.
Folglich ist festzuhalten, dass es strafrechtlich relevant ist, öffentlich eine Straftat zu billigen. Und die völkerrechtswidrige Intervention ist gemäß § 13 Absatz 1 VStGB eine Straftat. Die Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß § 7 und Völkermord gemäß § 6 sind ebenfalls Straftaten.
Ja, auch das war schon immer so. Bestes Beispiel: Hakenkreuz
Wenn der Kontext nicht klar ist, kann der Umstand eben nicht angeklagt werden.
Auf prorussischen Demos neben russischen Fahnen aber schon.
Ein einzelner Typ auf der Straße mit Z-Tshirt kann gefragt werden, was es soll. Steht er zu seiner Intention, wird er angezeigt. Dreckige und feige Lügner kriegt man so natürlich nicht, aber würde denn von Russen denken, dass es feige Lügner wären?
...und Jede/r der den alten Filmheld "Zorro" kennt,wird auch das jetzt irgendwo eingeritzte "Z" nicht zwangsläufig mit Russland in Verbindung sehen wollen! 😉🐱👤
"Z" heißt für mich alten Menschen der noch sehr alte Filmhelden kennt immer nur "Zorro"... Und ansonsten bin ich gegen den von Russland angefachten Krieg! 🦉
Zorro hat das Z aber nicht getragen, sondern es in tote Invasoren oder deren Büttel geschlitzt. Unter ähnlich herrschenden Umständen in Deutschland wäre das wohl eher nicht verboten, so wie es in der Ukraine nicht verboten ist. Wobei ich die Schändung eines gefallenen Gegners in jedem Fall abartig finde.
Verstehe aber natürlich, was du meinst. Ich glaube aber nicht, dass Menschen im Zorro-Kostüm mehr passieren wird, als dass die Polizei sie beäugt.
Verfassungswidig nicht.
Aber nach StGB § 140 Abs. 2 verboten. https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__140.html
Nein, ich sehe da keine Verfassungswidrigkeit.
Was Sie sehen ist allerdings nicht maßgeblich für die Gesetzgebung :) Das "Z" um welches es hier geht, steht in der Tat unter Strafe gem. §140 STGB.
Auch wenn Sie Recht haben mit nicht "verfassungswidrig" :)
Ja,aber ob man da immer ganz genau einen diesbezüglichen Kontext erkennen kann ober eben halt nur will,ist objektiv manchmal nur schwer zu bewerten. 🤔🤷♂️😇😐