Wird’s nach den Wahlen am 23.2 Massenabschiebungen geben wie in der USA🤔🤔🤔.. also für Leute mit Duldung✅, ohne Aufenthaltserlaubnis✅ und Illegale✅?

6 Antworten

Alles hängt vom Ausgang der Bundestagswahl ab. Merz will nur die Grenzen dicht- machen. Vermutlich kriegt er aber ohne die AfD keine Mehrheit zusammen. Also muss er mit der AfD zusammenarbeiten. Die aber besteht auf Remigration der Illegalen, der Geduldeten und derjenigen, die sich ohne Arbeitserlaubnisse in Deutschland aufhalten. Ob Merz dabei mitzieht? Kommt eine Mehrheit mit den Grünen oder der SPD zustanden, kann Merz noch nicht mal seine Grenzschließung durchsetzen. Also bleibt nur die Zusammenarbeit mit der AfD übrig. Hieraus ergibt sich zwangsläufig eine Zusammenarbeit, wenn nicht als förmliche Koalition, so doch als lose Duldung durch die AfD.

Die Situation in Deutschland ist bereits derart am Kippen Richtung völligem Zusammenbruch, dass Merz den inneren Notstand ausrufen muss oder er tritt zurück, was ihn aber als schwächlichen Typ erweisen wird, der sich ängstlich abseits in den Büschen verliert. Hier nun steht dem Kanzler die späte römische Republik als Vorbild gegenüber, die sich mehrere Male nur durch ärgste Notstandsmaßnahmen retten konnten. Sie hat mehrmals durch das Senatus consultum ultimum die renitenten Gegner ausgeschaltet, die die Staatsordnung zertrümmern wollten. Merz muss genau die Mittel anwenden, um den deutschen Staat vor dem Untergang zu retten. Machen nun die „Remigrierten“ einen Aufstand, so muss Merz als Bundeskanzler durch Bundestags-Mehrheitsbeschluss den inneren Notstand erklären, anschließend die Armee heranziehen, mit deren Hilfe er dann - mit Waffengewalt und Schießbefehl - den Aufstand niederschlägt und die Aufständigen in Gewahrsam nimmt. Hierbei werden selbstverständlich auch solche Leute verhaftet, die sich am Aufstand beteiligt haben, obwohl sie als Ausländer schon völlig in den Staat integriert waren; aber da sie inzwischen kriminell geworden sind, fallen auch sie unter diejenigen, die als Illegale für die Ausweisung bestimmt sind. Klappt deren Abschiebung nicht, müssen Verhandlungen mit den Heimatländern der Abzuschiebenden aufgenommen werden. Der allfällige Rest muss dann in Deutschland auf Dauer im Gewahrsam ausharren, bis eine Abschiebung möglich ist.

Woher ich das weiß:Recherche

Nein, das glaube ich nicht.

Das würde verfassungsrechtlich nicht möglich sein. Und die Regierung steht nicht pauschal über dem Gesetz.


Haldor  28.01.2025, 22:00

Wenn Deutschland in den Abgrund kippt, zählt doch die Verfassung nichts mehr. Auch irgendwelche EU-Vorschriften haben keinen Wert mehr. Dann werden von der Armee, die zur Hilfe gerufen wird, nur noch die Fremden, die ihre Pässe weggeworfen haben und die in Deutschland zuhauf herumlaufen, eingesammelt und in die Gefängnisse geworfen. Wer sich wehrt, wird erschossen. Schon mal was von Gewaltmaßnahmen während eines Staatsnotstandes gehört?

Merkur112  28.01.2025, 22:03
@Haldor

Joa. Und was hindert uns daran? Nur ein gesunder Sozialstaat hält den Pöbel zurück und die öffentliche Ordnung aufrecht.

Waffen, Autokratie, Polizeistaat. Das ist alles wirkungslos.

Weniger Ellenbogen, mehr Solidarität. Dann können wir auf ein gutes "Morgen" hoffen.

Aber solange beständig nach unten getreten und nach oben gebuckelt wird, wird das nichts.

JustAskMee 
Beitragsersteller
 27.01.2025, 23:15

Steht Donald Trump auch nicht, aber dort geht’s voran

Trump steht weder über der Verfassung noch über dem obersten Gericht

Nein garantiert nicht. Lasst euch von Merz nicht belügen! Die wollen nur an die Macht. Mehr nicht. Dafür machen sie Versprechungen.

Ich hoffe es. Es wäre gut wenn auch Freiwillige mitmachen dann, damit wir mehr Stärke dafür haben und natürlich überall auch das Gesetz durchgesetzt wird.

Ich hoffe es, allein der Glaube fehlt mir. Bei einem CDU,CSU/SPD/Grüne-Oberboss-Laden, glaube ich eher an den Weihnachtsmann. Der kommt ganz bestimmt. Also AfD wählen, dann passiert das tatsächlich, wenn sie durchmarschieren in die Regierung.


muttisbester33  27.01.2025, 23:44

Marschieren sie nicht. Und selbst wenn: Falls Verrückte an die Regierung kommen, greift das GG. Dafür hat man sich das ausgedacht.