Wieso werden Diplomaten besser bahandelt?
"Artikel 3. (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt."
Wieso kriegen Diplomaten dann immer Sonderbehandlung.
5 Antworten
Weil ein Diplomat im Auftrag seines Staates sich im jeweiligen Land befindet und somit auch die Immunität genießt da eine Benachteiligung ihm gegenüber ein Affront zwischen den Gastland & seinem Land verursachen würde.
Die Immunität beruht auf dem Völkergewohnheitsrecht und die gibt es schon seit es die ersten Nationalstaaten gibt. Das ist eine Gepflogenheit die man pflegt zwischen den Staaten.
Das würde 1868 im Haager Abkommen sowie in der Genfer Konvention festgelegt.
Ein Diplomat und meist seine Familie unterliegt nicht dem Recht in dem entsendenden Land um nicht erpressbar zu sein .
Eigentlich sinnvoll, wird aber oft missbraucht wenn Agenten unter den Botschaftspersonal ihrer Tätigkeit nachgehen .
Leide können solche Personen strafrechtlich nicht belangt werden , sonder nur unerwünscht erklärt werden u d ausgewiesen.
Gleiches gilt für Straftäter, allerdings sollte die in der Theorie in ihrem Heimatland dafür verfolgt werden.
Aber meist eben nur Theoretisch...
Grüß Dich SeeUSpace
Sie sind wichtige Vertreter und Aushängeschilder eines Landes im Ausland und sind besonderen Gefahren und anderen Belastungen ausgesetzt. Das muss honoriert werden. Doch vor dem Gesetz sind auch gleich. Das Gesetz regelt aber Bevorzugung in bestimmten Bereichen, sonsten könnten sie ihre Arbeit nicht machen.
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen
Du meine Güte. Ich kann Deine Behauptung nicht nachprüfen, aber Diplomaten sind auch Menschen und müssen sich verantworten.
Weil es das Wiener Übereinkommen zur Rechtstellung der Diplomaten gibt. Damit wird sichergestellt, dass Diplomaten keine Repressalien erfahren und z.B. als Geisel gehalten werden.
Ja aber das ist doch total falsch. Sie benehmen sich wie Sau, begehen Fahrerflucht wie kein anderer und benehmen sich wie bei Zuhause.
Bsp die saudis
Man kann sie bei Fehlverhalten zur Persona non grata erklären und ausweisen.
Was auch interssant wäre, der Diplomat ist strafrechtlich nicht verfolgbar, aber wenn der Nachweis geführt werden kann dass er es war , kann sein Land zivilrechtlich zur Haftung des verursachten Schadens herangezogen werden.
Über die Betreffende Person kann man sich leider nur beim Bundesministerium des Inneren und beim Aussenministerin beschweren.
Meist verläuft es im Sand , ggf bei Mord od ähnliches wird die Person ausgewiesen.
Ob dies dann in ihren Land vor Gericht gestellt wird ist fraglich .
Allerdings gibt es in Zivilrecht auch international die Staatshaftung für deren hoheitliche Mitarbeiter.
Das heißt auch wenn ein Unfall für den / die Täter folgenlos ist, müsste zumindest für den Schaden das betreffende Land haften .
Sie genießen die Immunität
Das gehört endlich abgeschafft. Wer sich kriminell verhält, soll wie jeder andere bestraft werden.
Finde ich auch. Ich bin per Zufall auf dieses Thema gestoßen und bin erschreckt wie sich manche hier benehmen. Vorallem die saudis
"Immer wieder ist eines der 3000 Diplomaten-Fahrzeuge in Unfälle verwickelt, 2016 wurden insgesamt 22 880 Verkehrsdelikte registriert, wobei es sich meistens um Falschparken oder überhöhte Geschwindigkeit handelte. Aber es waren auch Unfälle mit Verletzten darunter, und in 50 Fällen beging der Verursacher Fahrerflucht."
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Ist Amtsmissbrauch nicht strafbar? Fällt das überhaupt unter Amtsmissbrauch?
Danke für die Antwort!