Wieso machen die Ordungsämter/Polizeibeamten/Landesmedienanstalten nichts gegen Onlineshops eines Führerschein zu bestellen?
Ist doch laut ADAC offensichtlich in einem Video gesagt, dass es niemals so funktionieren kann, und jeder eine Ausbildung, sowie Prüfung für einen Führerschein, machen muss.
Ps: wer alles so genau weiß, soll doch dagegen kämpfen.
3 Antworten
Das wäre eher Aufgabe der Polizei. Sowohl repressiv als Strafverfolgungsbehörde, als auch nach dem Polizeigesetz des jeweiligen Landes aus präventivere Sicht als Gefahr für die Öffentlichen Sicherheit in konkreter Ausprägung der Rechtsordnung. Zwar ist das auch Aufgabe des Ordnungsamtes, allerdings erfolgt die Abgrenzung in der Straftatenbezogenen Gefahrenabwehr, welche originär in der sachlichen Zuständigkeit der Polizei liegt.
Soweit die Theorie. Praktisch ist es dann doch etwas komplizierte. Meist liegen die Websites auf ausländischen Servern, wobei auch auf dubious Drittanbieter zurückgegriffen wird. Ermittlungen sind da nicht so leicht.
Indem sie sich informieren und ständig nach neuen Möglichkeiten suchen. Am Ende ist es ein ewiges Katz und Maus Spiel
Was genau haben die Ordnungsämter damit zu tun? Gar nichts. Es ist jedem freigestellt, sich auszusuchen, wie er bei einer Kontrolle des Führerscheins abschneiden will und dass er eben Strafe mag.
In anderen Fragen haben die Ortnungsämter was mit fehlendem/falschem Impressum zutun. Du sagst jetzt, sie haben damit garnichts zutun. Häääää?
Die machen trotzdem genug Geld.
Das halte ich für ein Gerücht, das du hier in die Welt setzt.
Ich, also? Wie schon gesagt in einer anderen Frage, wurde es mir so geschrieben: https://www.gutefrage.net/frage/impressum-missachtung-fuer-die-polizei-zustaendig
Da wurdest du angelogen. Die Ordnungsämter haben nichts damit zu tun, sondern die jeweils im Land bestimmte Institution. Nur, weil da "Ordnugswidrigkeit" steht, ist das noch keine Sache eines Ordnungsamtes, denn diese sind kommunal organisiert und nicht auf Länderebene.
Oder, wie es das Neuland (Neulandklicklink) mal ausdruckt:
In jedem Bundesland gibt es dafür zuständige Institutionen. Im Saarland ist dies die Landesmedienanstalt.
Dein Text in der anderen Frage:
Andere sollten natürlich auch Melden, wenn es sich um eine Straftat handelt, sprich kein Impressum da ist. Das sollte doch klar sein.
Noch einmal: Es ist KEINE STraftat.
Zu den Aufgaben der Landesmedienanstalten gehört vor allem die Überwachung der privaten Rundfunkanbieter, Fernsehanstalten und Telemedien sowie die Vergabe von Sendelizenzen an private Hörfunk- und Fernsehveranstalter (Näheres unter Aufgaben). Steht da irgendwo Impressum??
Ich glaube, dass du dich da langsam verrennst. Wenn DU etwas wie eine "strafbare" Impressumpräsenz melden willst, machst du das bei der Landesmedienanstalt. Wenn du das nicht willst, sondern lieber das Ordnungsamt magst, wird jeder einfach nur den Kopf schütteln, weil dein Gehirnimpressum nicht mehr funktioniert. Die Landesmedienanstalt ist auch nicht die letzte Instanz, aber sie wird versuchen, den Sachverhalt an die jeweils nötigen Ansprechpartner zu verteilen.
Nein ... aber von Telemedien ... und ein Impressum laut $5 TMG (Telemediengesetz) ..... Der Link, den ich dir mit dem Leitfaden gepostet hatte, ist von einer Landesmedienanstalt - in dem Falle war es die vom Saarland, angeschaut hast du ihn dir aber offensichtlich nicht.
Richtig, kann. Sollen sie euch alle besiegen! Ich habe bald Ruhe hoffentlich. Ich habe alles gegeben, was in meinem Gehirnimpressum steht.
Die Ordnungsämter haben gar keinen Zugriff auf Onlineshops und können demzufolge da gar nichts ausrichten.
Und die, die Seiten im Internet sperren können, wie beispielsweise die Provider, die machen das auch. Nur erscheinen gleich darauf wieder neue. Es ist wahrscheinlich ziemlich schwer, gegen diese Flut von Betrügern anzukommen.
Allerdings weiß normalerweise jeder, dass man Führerscheine nicht einfach kaufen kann. Und spätestens bei einer Führerscheinkontrolle wird das mit hoher Wahrscheinlichkeit auffliegen.
Das weiß ich ja. Deshalb würde ich gerne mit Gutfrage dagegen kämpfen, wie man lesen kann.
Wie wissen das die Betreiber den Fakeshops nur, was Behörden können und nicht können?