Wie würden Deutsche reagieren (richtige Deutsche), wenn diese auch abgeschoben werden aus Deutschland, weil sie die Regeln der AfD nicht akzeptieren?
Was passiert dann
2 Antworten
Nix passiert, weils nicht dazu kommt. Die AfD bräuchte die Mehrheit im Bundestag, müsste zig weitere Hindernisse überwinden und das GG ändern, soweit kommt es sicher nicht, dafür ist die Partei zu radikal und ehrlich: zu dumm.
Und vorher wird sie eh verboten und die Führungsetage um Krah, Höcke, Weidel, von Storch, etc. bekommt ein Politikverbot als Verfassungsfeine und wir haben wieder unsseren Frieden.
Geht nicht. Das Grundgesetz hat was dagegen und die AfD wird dieses nicht aushebeln, dafür sind die demokratischen Institutionen, die die AfD fast täglich verächtlich macht, noch stark genug.
Wie hat es Hitler gemacht. Wenn die AFD die Mehrheit im Bundestag hat und vielleicht noch im Bundesrat ist es easy going. Selbst ohne Bundesrat , der Kamzler kann einen Notstand erklären und im Rahmen dessen handeln. Sie kann Änderungen des GG auf den Weg bringen ähnlich wie in Israel, Polen oder Ungarn. Das GG ist nicht unantastbar. Es ist nur so stark wie es verteidigt wird. Das sind nur die halbwegs demokratischen Möglichkeiten. Ansonsten was soll passieren wenn das GG einfach ignoriert wird und jeder Widerstand im Bundesrat ausgehebelt wird?
Ich weiss das das nicht reicht. Das ändert aber nichts an meiner Aussage. Du kannst eine Regierung nicht daran hindern den Staat umzubauen. Das GG ist nur soviel wert wie es verteidigt wird. Was erwartest du was passiert wenn es ausgesetzt würde (mit entsprechenden Mehrheiten)? Denkst du das Panzer auffahren? Sicher nicht. Der Befehlshaber sitzt in der Regierung. Polizei? Das gleiche. Ich habe dir vier Beispiel genannt wie es funktionieren kann. Dieser Weg geht aber nur wenn die demokratische. Grundregeln geachtet werden. Dann dauert es eben etwas länger. Die Nazis sind z.b. ganz demokratisch an die Macht gekommen. Eine Demokratie ist kein Garant dafür das nicht doch irgendwie eine Diktatur entsteht.
Natürlich geht das. Es ist kein Problem für eine Regierung den Staat umzubauen. Auch das GG kann verändert oder abgeschafft werden, kein Problem. Ist ja nicht so als wäre es etwas gottgrgebebees.