Wie sollen in den ostdeutschen Landtagen Regierungen gebildet werden, falls die Landtagswahlen so ausgehen, wie die Europawahl?
Die AfD ist in allen ostdeutschen Bundesländern klar stärkste Partei. Danach kommt die CDU, dann das BSW.
Das gilt auch für Sachsen, Thüringen und Brandenburg, wo im Herbst gewählt wird. Ohne AfD ginge es nur, wenn alle anderen Parteien (inklusive BSW) unter Führung der CDU eine Regierung bilden. Die AfD würde mit der CDU und/oder dem BSW eine Regierung bilden können.
3 Antworten
Den Scheindemokraten wird da schon etwas einfallen. 😄 Ich würde auch eine Koalition aus 5-6 Parteien nicht ausschließen, nur um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern.
Im Zweifelsfall besteht auch immer noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung.
Es geht wohl dauerhaft nur mit einer Umgestaltung des deutschen Föderalismus. Kurz gesagt, 30 Jahre Versuch demokratisches Gedankengut in Hirne reinzubringen, die 70 Jahre totalitär - erst braun, dann dunkelrot - beherrscht wurden, zeigt sich als geschichtliches NoGo. Ein "Demokraterles" spielen stößt da auf Unverständnis - übrigens mitlerweile in den Westländern was Bundespolitik betrifft wohl auch - und einfache Stammtischsprache und populistische Argumentation sind bevorzugte mediale Umgangsformen., wie es eben unter 70 Jahren Suppression Gewohnheit war. Es kommt daher nicht von ungefähr, dass wieder nach einem "starken" Mann (Frau) der Ruf laut wird.
Eine Neugliederung in Westländer und AFD konsumierende Ostländer (ein Hoch dem Retro-Braun) incl.separater Staatsregierung bewahrt uns vor der drohenden Isolierung. Die Ostländer müssten sich dann entscheiden, ob sie noch in der EU bleiben wollen, im Falle von NEIN, fallen dann auch sämtliche Subventionen und Investitionen flach - zurück zum Bauernstaat, Fläche hats ja genug.
Schauen wir mal. Wenn ich mir die Wahlergebnisse der Europawahl in Sachsen so anschaue, dann ist eine absolute Mehrheit der AFD im Landtag durchaus im Bereich des möglichen. Wenn die Sozen noch 0,9 % verlieren, wären die nicht im Landtag, und die AFD diese 0,9 % dazu gewinnt, dann hätten sie über 50 % der Sitze und könnten allein regieren. Also alles ist möglich.