Wie kann der SUPREMECOURT der USA abgesetzt werden?
6 Antworten
Das Supreme Court ist die oberste gerichtliche Instanz in den USA und kann natürlich nicht einfach so abgesetzt werden. Was geht und auch immer wieder diskutiert wird, ist eine Amtszeitbegrenzung für Richter am Supreme Court, so, wie sie in Deutschland z.B. schon für Richter am Bundesverfassungsgericht existiert. Dafür zeichnet sich aber bislang noch keine Mehrheit ab.
So wie die Dinosaurier, Meteoriteneinschlag.
Die leben doch da in der Vergangenheit und sind religiös verblendet. Da muss Platz für was neues her.
Leider gar nicht.
Es waere dringend eine Reform nötig, denn wer ins das Supreme Court gewaehlt wird hängt von der politischen Einstellung ab und Politikarbeit.
Tramp hat darin einen brutalen Mehrfachvergewaltiger bestellt. Wie man weiss mag er Leute in Gremien, die er erpressen kann. Die Frage ist, ob man ihn via Klage da wieder raus kriegt.
Der Supreme Court ist verfassungsmäßig abgesichert.
Deswegen gibt es ja auch immer ein riesiges politisches Gerangel, wenn mal eine der lebenslänglich geltenden Richterstellen neu zu besetzen ist. Traditionell sind diese Richter nicht neutral, sondern politisch positioniert.
auch unsere sind alles andere als ideologiefrei
Völlig anderes Thema.
Das Bundesverfassungsgericht besteht aus sechzehn Richterinnen und Richtern. Die eine Hälfte wählt der Bundestag, die andere der Bundesrat, jeweils mit Zweidrittelmehrheit. Die Amtszeit beträgt zwölf Jahre. Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen.
Die Mitglieder sind auf Lebenszeit gewählt. Absetzen geht wahrscheinlich nur durch eine Spaltung der USA, sprich Bürgerkrieg.
auch unsere sind alles andere als ideologiefrei