Wie beurteilt ihr das nunmehr verhängte Einreiseverbot gegen Martin Sellner?
3 Antworten
Richtig und wichtig, wenn es denn auch rechtssicher angeordnet werden kann.
Interessant mal wieder, dass es gerade AfD Fans sind, die es "ganz locker" sehen. Wo wäre denn ein Unterschied zu islamistischen Salafisten und einem Mitglied der identitären Bewegung?
Bei einem ist antidemokratisches Verhalten ok, aber bei Anderen nicht?
Das österreichische Bundesministerium für Inneres / Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat die Bewegung wiederholt als rechtsextrem eingestuft.[142] 2014 attestierte der Verfassungsschutz ihr ein „rassistisch/nationalistisch geprägte[s] Weltbild“, das mit „pseudo-intellektuellen“ Mitteln verschleiert werden solle. Die „Distanzierung vom Neonazismus“ sei nur taktisch. Es befänden sich „amtsbekannte Neonazis“ in den Reihen der „Bewegung“, und man pflege „Kontakte in andere rechtsextremistische Szenebereiche“ hinein.
https://de.wikipedia.org/wiki/Identit%C3%A4re_Bewegung
Oder sind wir wirklich schon so weit, dass Rechtsextremisten und Neonazis willkommen sind?
Hmm kommt drauf an was ihm konkret vorgeworfen wird.
An sich schon in Ordnung wenns wegen Aufwiegelung, Volksverhetzung und sowas geht.
Dann aber bitte auch konsiquent gegen Islamische Hassprediger und ähnliche Gestalten vorgehen.
Ansonsten gießt man damit nur mehr Öl ins Feuer .
Finde ich albern.
Zwar halte ich von dem Typen nicht allzu viel, aber wo geht denn eine Gefahr von ihm aus abgesehen von seinem kruden Ideen?