Was ist der Unterschied zwischen der Ewigkeitsklausel und der Wesensgehaltgarantie?

2 Antworten

Schau etwa hier:

Ein zentraler Punkt bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes bestand darin, Lehren aus zwölf Jahren nationalsozialistischer Gewaltherrschaft zu ziehen. Im Grundgesetz sind deshalb Garantieklausen enthalten: Im Zentrum des Grundgesetzes stehen die Grundrechte. Sie dürfen in ihrem Wesensgehalt nicht abgewandelt werden. Die Artikel 1 und 20, welche die Würde des Menschen und die föderale, demokratische und soziale Struktur der Bundesrepublik schützen, dürfen gar nicht verändert werden. Sie sind von der so genannten Ewigkeitsklausel (Art. 79 (3) GG) geschützt.

Die Ewigkeitklausel betrifft die Artikel 1 und 20 des Grundgesetzes. Die Wesentsgehaltsgarantie die Artikel 2 bis 19. Man kann diese Artikel zwar ändern oder ergänzen, aber die Änderungen dürfen ihren Wesensgehalt nicht verändern.


Mirto74  18.10.2022, 19:26

und Ewigkeitsklausel betrifft auch Artikel 79 Absatz 3 selbst

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