Wer bestimmt die Haftbedingungen in Deutschland; das Volk, Rechtssystem, oder Politiker?
Das Ergebnis basiert auf 7 Abstimmungen
3 Antworten
Grüß Dich EVYTNG
In erster Linie gilt der erste Satz der Verfassung:
"Die Würde des Menschen ist unantastbar"
Das gilt auch für Gefangene. Gefange haben aber eine Strafe bekommen und müssen daher je nach Schwere ihrer Schuld, bestraft werden, auch als Abschreckung für andere und zur Bekräftigung des Rechtes und des Justizsystems in eine demokratischen Gesellschaft. Die Strafe schränkt Freiheitsrechte ein, die zuvor missbraucht wurden und zur Wiedererlangung verdient werden müssen.
Bestrafung durch das Gesetz sieht keine Rache vor hierzulande wie etwa in den USA, sondern Resozialisierung, um hinterher wieder mit der Freiheit richtig umgehen zu können. Aber Menschen die nicht resozialisierbar sind und weiterhin gefährlich bleiben, müssen von der Gesellschaft ferngehalten werden. Dafür gibt es eine Fülle von gesetzlichen Regelungen die die Justizbeamten (Richter oder Beamte im Vollzug) beachten müssen. Doch wo es Menschen gibt, werden auch Fehler gemacht und dafür hat sich dann ein Beamter zu verantworten.
Bundeszentrale für politische Bildung
Vom Recht und seiner Realität - Strafvollzug in Deutschlandhttps://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/gefaengnis-2021/341772/vom-recht-und-seiner-realitaet/
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen
Das Strafvollzugsgesetz bestimmt, wie der Strafvollzug durchgeführt wird. Es regelt im Einzelnen die (Rechts-)Stellung und Behandlung des Gefangenen, die Aufgabenbereiche der Vollzugsbediensteten und -behörden sowie die Organisation des Vollzugs und den Aufbau der Vollzugsanstalten. Seit der "Föderalismusreform" des Jahres 2006 sind die Länder für die Gesetzgebung im Strafvollzug zuständig.
Zunächst einmal unsere Verfassung. Es gibt diverse Dinge, die direkten oder indirekten Einfluss auf die Haftbedingungen haben. Beispielsweise das Folterverbot, die Menschenwürde. Und ja, die gilt auch für jeden Straftäter.
Ansonsten kommt es auf die weiteren Gesetze an. Diese werden von den Parteien per Mehrheit beschlossen und die Parteien bzw. Abgeordneten letztendlich vom Volk gewählt.