Was wäre, wenn Kanzler Scholz wider Erwarten die Vertrauensfrage gewinnt?
Wäre das das nächste Beben?
7 Antworten
So ganz unrealistisch ist das noch nicht einmal.
Der Bundestag hat insgesamt 733 Sitze. Scholz müßte davon mindestens 367 Stimmen erzielen.
Ich gehe mal davon aus, CDU/CSU (196 Sitze), AfD (76) und auch FDP (90) stimmen gegen Scholz. Alles andere wäre ja Quatsch. Verbleiben 371 Sitze.
Die SPD verfügt über 207 und die Grünen über 117 Sitze. Gehen wir mal davon aus, dass hier alle Abgeordneten geschlossen für Scholz (ist nicht sicher) stimmen, dann sind das also schon mal 324 Stimmen.
Neun Abgeordnete sind fraktionslos. Die könnten also alle auch für Scholz stimmen, denn eine weitere Chance auf ein weiteres Bundestagsmandat haben die nicht, außer dieser eine Abgeordnete vom SSW. Nehmen wir also hier mal 8 hinzu, dann sind das 332.
Nun kommt es also allein nur noch auf die Stimmen von BSW (10 Sitze) sowie den Linken (28 Sitze) an.
Die Linken haben wenig Aussicht auf einen erneuten Einzug in den Bundestag. Sie könnten also für Scholz stimmen. Wenn sie das geschlossen tun, dann hat Scholz schon 360 Stimmen, was ja immer noch nicht ganz reichen würde.
Die 10 Abgeordneten vom BSW hingegen haben aussichtsreiche Chancen, auch wieder ins neue Parlament einziehen zu können. Allerdings könnte die Zeit für Wagenknecht hier viel zu früh sein. Das BSW ist ja noch längst nicht in allen Bundesländern aufgestellt.
Das wäre nur konsequent.
Erste Stimmen (Haßelmann, Hofreiter) fordern ja auch schon eine sofortige Vertrauensfrage vom Kanzler und frühere Wahlen.
Die Grünen können nur noch mehr verlieren, wenn sie dieser handlungsunfähigen Minderheitsregierung weiterhin angehören.
Ich denke, auch die Grünen könnten hier schon bald das Handtuch werfen.
Meine Antwort hier war auch nur ein mögliches Zahlenspiel auf die Frage des Fragestellers.
Realität ist aber, dass niemand GEGEN den Kanzler stimmen muss, sondern nur für ihn (Also JA auf die Frage ob er noch das Vertrauen geniesst).
Wenn die SPD und Grünen abgeordneten mit JA stimmen, könnte tatsächlich AfD und BSW auf die Idee kommen, die Regierung vorzuführen.
Realität wird aber sein, dass die Regierungsparteien sich enthalten werden, oder nicht zur Abstimmung kommen. Dann ist Mehrheit der Abgeordneten nicht möglich.
Besonders AfD und BSW haben aber am lautesten nach Neuwahlen geschrien und pausenlos das Ende der Ampel gefordert.
Die können sich jetzt nicht erlauben, plötzlich dafür zu stimmen, dass Olaf Scholz im Amt bleibt. Das wäre ein großer Vertrauensverlust bei ihren Wählern.
Für den BSW kommt diese Wahl jedenfalls viel zu früh. Die sind noch nicht in allen Ländern mit Landesverbänden vertreten.
Diese sollen nun aber in Bayern, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern in den nächsten Wochen gegründet werden. Die BSW hat bisher auch nur etwa 900 Mitglieder. Es wird nun schwer, in allen Bundesländern den Wahlkampf zu organisieren. Ich glaube, Wagenknecht hat mit einem Wahltermin erst im September 25 spekuliert.
Das wäre lustig. Das Verfassungsgericht sagt ja, dass bei einer Vertrauensfrage die Abgeordneten nicht mit dem Selbstzweck abstimmen dürfen, vorgezogene Neuwahlen herbeizuführen. Von daher, müssten SPD und Grüne dem Bundeskanzler eigentlich das Vertrauen aussprechen. Und wenn die FDP-Abgeordneten denken, lieber noch bis zum Herbst einen Job haben und gut bezahlt werden, statt im März aus dem Bundestag zu fliegen, dann haben wir den Salat. :D
Es bleibt dann bei einer Minderheitsregierung oder die Opposition wird aktiv und organisiert ein Misstrauensvotum. Das sollte auch noch eine Möglichkeit sein. Aber so genau weiß ich das jetzt auch nicht.
Das wäre insofern interessant als es dann herauszufinden wäre, wer außer den Abgeordnete von SPD und Grünen ihm denn dann noch das Vertrauen ausgesprochen hätte. Es ist aber höchst unwahrscheinlich, dass das passiert, den aktuell haben Politikern aus allen anderen Bundestagsfraktionen ziemlich klar gemacht, dass sie auf baldestmögliche Neuwahlen drängen.
Ja klar, denke ich ja auch. Aber das wäre der Hammer
Die Koalition würde dann wahrscheinlich dennoch nicht weiterregieren wollen, weil das zu problematisch wäre und der nötige Wille fehlt.
SPD und Grüne befinden sich wie die anderen Parteien bereits im Wahlkampf.
dann hätte die Regierung für zukünftige Gesetzesvorhaben trotzdem keine eigene Mehrheit
Als Nächstes treten die Grünen von der Regierung ab.