Was versteht man unter der "Staatsfundamentalnorm"?

2 Antworten

Die Staatsfundamentalnorm bezieht sich auf Artikel 20 des deutschen Grundgesetzes. Dieser Artikel besagt :

  1. Die BRD ist ein demokratischer, sozialer Bundesstaat.
  2. Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus, sie wird vom Volk in Wahlen, Abstimmungen, durch Gesetzgebung, Polizei und Rechtssprechung ausgeübt.
  3. Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt u. die Rechtssprechung gebunden.
  4. Gegen jeden der diese Ordnung stört oder beseitigt, hat das Deutsche Volk das Recht zum Widerstand !

Die Staatsfundamentalnorm ist der Überbegriff für Art. 1im Grundgesetz: "Die Würde des Menschen ist unantastbar" und somit Teil der Menschenrechte. Sie beschreibt im Wesentlichen die Gleichbehandlung aller Menschen, ganz egal welcher Rasse, Nationalität oder Hautfarbe.