Was sagt ihr dazu, dass Scholz mit den Abschiebungen jetzt ernst macht?
8 Antworten
Hoffen wir mal, dass er seinen Worten Taten folgen lässt.
Im Prinzip absolut der richtige Weg, aber er macht ja noch gar nicht ernst. Das dauert alles viel zu lange, man muß noch prüfen, prüfen, muß verhandeln, muß dann nochmal prüfen.....und irgendeiner kommt garantiert, der das BVerfG anruft. Und ehe man sich versieht, ist wieder ein Jahr vergangen.
Die Zahlen der Abschiebungen sind in Relation zur Gesamtzahl der Personen ohne Aufenthaltsrecht winzig. Selbst wenn das drastisch erhöht wird, spielt es kaum eine Rolle.
Das liegt daran, dass ausreisepflichte Ausländer von der Bundesregierung "geduldet" werden. Wer es schafft, sich hier irgendwie festzukrallen, auch wenn der Asylantrag abgelehnt wurde, der wird damit belohnt.
Mit Olaf Scholz wird also die türkisch-arabische Völkerwanderung nach Deutschland ungebremst weitergehen. Er verabreicht gerne Placebos. Handeln wird vorgetäuscht.
Finde ich richtig.
Mal abgesehen davon steht die Regierung dahinter und das ist nicht Scholz alleine. Der ist nur der Sprecher der Regierung.
Wahlpropaganda
"will Modelle entwickeln"
Naja, Modelle gibt es wohl schon genug.
Man müsste nur mal ein Modell umsetzen.
Aber es wird jetzt erstmal bis Dezember verschleppt, dann muss man sich auf ein Modell einigen, dann muss man es rechtlich festlegen.
Vorher kommt natürlich die Wahl und danach sieht wieder alles anders aus.
Scholz fischt inzwischen auch bei der AfD. 😂