Was ist momentan eure Meinung zur AfD?
Warum verbieten? Was ist verfassungswidrig? Gib doch mal Beispiele. Und was war an den Corona Maßnahmen nicht verfassungswidrig? Oder den atomausstieg? Öffnung der Grenzen 2015
Beispiele: rechtsextrem, Rassistisch
Und was soll bitte an Corona Maßnahmen verfassungswidrig sein?
10 Antworten
Joah, faschistoide Protestparteien mit vernünftiger, nachvollziehbarer Regierungspolitik zu bekämpfen wäre ja auch zu einfach. Geschweige denn sich da womöglich sogar am Gemeinwohl zu orientieren.
Oder auch nur an den Wünschen der breiten Bevölkerungsmehrheit. Die meisten Leute wollen beispielsweise vermeiden, dass Norddeutschland in ein paar Jahren unter Wasser steht.
https://www.youtube.com/watch?v=Ljcz4tA101U&t
Oder sogar mal wieder Konsequenzen für politisches Versagen oder Korruption zu ziehen und Leute wie Scheuer und Scholz in den Knast zu werfen.
https://www.exberliner.com/politics/red-flag-olaf-scholz-corruption/
Ein Verbotsverfahren würde 1. zu lange dauern und 2. Der AfD nur in ihrer Opferrolle stärken vor allem dann, wenn das Verfahren scheitern würde!
Ich halte nicht allzuviel von dieaer Partei, die zwar demokratisch gewählt wurde aber nicht besonders demokratische Werte vertritt.
Ein Verbot halte ich nach jetziger Lage weder für durchführbar, noch für den richtigen Lösungsansatz.
Die Diskussion darüber finde ich aber gut. Denn man muss sich inhaltlich mit dieser Partei auseinanderswetzen und dies auch nach außen tragen. Erstens lernt man dabei viel über sich selbst und zweitens überlegen es sich andere nochmal, ob sie diese Partei wirklich unterstützen wollen.
z. B. Populismus (wobei das streng genommen kein Wert ist, aber eine Methode die sich mit demokratischer Arbeitweise nur schwer vereinbaren lässt), Menschenverachtung in Form von Diskriminierung von Minderheiten.
Ich denke nicht, dass das auf jeden Wähler noch auf jeden Parteiangehörigen so zutrifft. aber es wird wenigsten gebilligt oder sogar damit sympatisiert.
Sie haben offen zugegeben dass sie die Demokratie abschaffen wollen
Die Aussage von MangeDE hätte ich auch gerne belegt durch eine Quelle.
Davon abgesehen, würde ich nicht sagen, dass das blanker Unsinn ist.
Ich glaube zwar kaum, dass die AfD das direkt mal so gesagt hat. Sie macht aber immer wieder Äuserungrn die darauf hindeuten, dass sie die Demokratie wenigstens beschneiden möchte. Nicht von ungefähr wirft der Verfassungsschutz schon seit langem sein Auge auf die AfD und stuft die Bundespartei als extremistischen Verdachtsfall, sowie die Landesparteien in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen als gesichert rechtsextrem ein.
Meine Meinung zur AFD? Immer noch unterirdisch. Wenn die sich wenigstens zu unseren Werten und der Verfassung bekennen würden...
Verbotsversuche sind allerdings der falsche Weg und würde die Gurkentruppe nur noch mehr in die selbstgewählte Opferrolle bestärken - es hilft nur der Diskurs.
Verbotsversuche sind allerdings der falsche Weg
Hätte man im nachhinein (wenn die entsprechenden gesetze wie heute vorhanden wären) 1930 versuchen sollen die NSDAP zu verbieten?
Ich meine man hat den Diskurs gesucht aber sie hatte die "besseren" oder wohl eher die populistischeren Argumente. Es geht in einer Demokratie nicht zwingend darum das man die beste Lösung hat um gewählt zu werden meistens geht es eher darum wer seine lösung am besten verkaufen kann
Wenn ich die freie Wahl hätte, Parteien zu verbieten, würde ich zuallererst mal alle Mitgliederparteien der Ampel verbieten lassen. Denn deren Politik ist absolut wirtschafts -und freiheitsfeindlich.
Was genau sind denn die “ nicht besonders demokratischen Werte “', die du bei der AfD zu erkennen glaubst ...?