Was bedeutet demokratische Legitimation?
Bezogen auf das parlamentarische Regierungssystem deutschlands
3 Antworten
Das bedeutet, dass jede staatliche Maßnahme rückführbar auf die Volksherrschaft sein muss. Das ist in den allermeisten Fällen nur sehr mittelbar. Zum Beispiel: Du musst Bußgeld bezahlen, weil du über eine rote Ampel gefahren bist. Das Bußgeld verordnet dir ein Polizist. Der darf das, weil es so in der Straßenverkehrsordnung steht. Diese Verordnung wurde vom Verkehrsministerium erlassen. Die Mitglieder des Ministeriums hat der Verkehrsminister festgelegt. Wer Verkehrsminister ist, legt der Bundeskanzler fest. Wer Bundeskanzler ist, legt der Bundestag durch Abstimmung fest. Wer im Bundestag sitzt, legen die Bürger durch die Bundestagswahlen fest. Also hast du als Bürger mittelbar selbst dafür gesorgt, dass du das Bußgeld zahlen musst ;). Das gilt auch für alle, auch positiven, Maßnahmen des Staates. Das Bußgeld war also demokratisch legitimiert.
Das deutsche Parlament ist demokratisch legitimiert weil es rechtmässig vom Volk gewählt wurde.
So ist es richtig, kurz und knapp, kann man natürlich noch vertiefen.
es bedeutet das eine Sache, Zustand oder Entscheidung demokratisch vertretbar, also in Ordnung und berechtigt ist. Danke für den Stern.