Warum verweigern die selbsternannten demokratischen Parteien der AfD einen Bundestagsvizepräsidenten?
2 Antworten
Ursprünglich ging es bei diesem- und anderen Manövern schlicht darum, die AfD als eine Partei darzustellen, die nicht zum normalen politisch-demokratischen Feld zählt.
Quasi wie eine Krankheit oder einen Fremdkörper den man sich irgendwie eingefangen hat, den man aber wohl in Kürze wieder los ist.
Dazu gehörte dann auch, dass die Medien die AfD einerseits im normalen Bundestags-Tagesgeschäft komplett totgeschwiegen haben, so als wäre sie im Grunde gar nicht vorhanden und würde nicht in zahlreichen Ausschüssen, Gremien und sonstigen Gruppierungen mitmischen.
Andererseits wurde die AfD bei jeder sich bietenden Gelegenheit als Störenfried im politischen Geschäft, im Bundestag und sonst wo in der Regierungsarbeit dargestellt, die überhaupt nichts konstruktives beiträgt und bloß die großartige Arbeit der Altparteien behindert.
Inzwischen hat man dann aber festgestellt, dass die ständigen Beschimpfungen und Herabsetzungen nicht mehr wirken, weil die Altparteien einfach derart schlechte Politik machen, dass die AfD trotz aller Spielchen, Tricks und Diffamierungsversuche für viele Menschen wählbar ist.
Nun kommt man aber aus der Ausgrenzung nicht mehr raus, wenn man sich nicht völlig lächerlich machen wollte. Gleiche Geschichte wie die alberne " Brandmauer " der CDU, mit der sie sich in eine Sackgasse manövriert hat.
Die anderen Parteien verweigern der AfD gar nichts, sie hat kein Anrecht auf einen Bundestagsvizepräsidenten... wenn man mit den Kandidaten nicht einverstanden ist, muss man sie auch nicht wählen, so funktioniert Demokratie.
Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. - Sprich: Ohne die Mehrheit der Stimmen bekommt man den Posten auch nicht. Es sollte jede Fraktion einen stellen, theoretisch, wenn der Bundestag gewisse Kandidaten nicht akzeptiert, ist das demokratisch legitim. Wenn man nach x Durchgängen noch immer keinen annehmbaren Kandidaten aufstellen kann, scheint die Partei ein Personalproblem zu haben. Ergo: Man hat kein Anrecht darauf, weil der Kandidat demokratisch legitimiert sein muss.
Spannend, dass du die Gedanken jedes Bundestagsabgeordneten kennst. Wenn die Abgeordneten den/die Kandidaten als unpassend erachten, ist das ihr gutes Recht, das nennt man Demokratie.
Das ist den Abgeordneten überlassen, deren Recht es ist im Sinne ihrer Wähler abzustimmen, das nennt man Demokratie. Die AfD und ihre intelligenzallergischen Fans stellen das als antidemokratisch dar, Demokratie heißt aber auch, dass andere anderer Meinung sein können.
"sie hat kein Anrecht auf einen Bundestagsvizepräsidenten..."
Doch, hat sie, weil in der Geschäftsordnung des BT steht, dass jede Fraktion einen BT-Vize stellt.