Warum tut der Staat nichts gegen PEGIDA und Malarich (Michael Stürzenberger)?

17 Antworten

Meinungsfreiheit ist ein wackeliges Gebilde.

  • Wenn ich sage: "Du bist ein Idiot", dann ist es eine strafwürdige Verleumdung. Wenn ich sage: "Ich glaube, du bist ein Idiot", dann ist es meine freie Meinung, eventuell sogar Glaubensfreiheit. Dabei ist es nahezu egal, wie es beim Zuhörer ankommt. Mit solchen Tricks wird sehr gerne operiert und der Justiz sind die Hände gebunden.
  • Wenn ich Verleumdungen über dich verbreite, kannst du mich verklagen (vorab bezahlst du den Anwalt). Vermutlich wird der Richter den Finger heben, eine Entschuldigung verlangen und mir schlimmstenfalls eine Geldbuße aufbrummen.
  • Wenn ich vorsätzlich Falschemeldungen über muselmanische Flüchtlinge verbreite, dürfen die mich auch verklagen, falls sie die juristischen Wege kennen und Geld für das Verfahren haben. Somit ist diese Gefahr schon fast aus der Welt.
  • Verklagen sie mich dennoch erfolgreich, gilt das Gleichheitsprinzip vor dem Gesetz. Somit muss ich mich entschuldigen und eine Geldbuße geht letztendlich auf Rechnung des Pegidavorstandes, der das laut lachend überweist.
  • Pegida ist Stammgast bei Juristen und Gerichten. und es liegen mehr Verfahren an, als flott bearbeitet werden können, da das Gericht die Schuld nachweisen muss, nicht der Beklagte seine Unschuld.

Rechtsstaat ist nicht immer ein Vergnügen!




Pegida wird nicht gestoppt, weil wier hier die Meinungsfreiheit haben.

(Unabhänging von diesem beispiel) finde ich es nötig, das es zu jeder partei eine gegenpartei gibt, so dass sich beine gegenseitig kontrollieren. Wäre das nicht so,  hätte eine partei die gesammte macht und es wäre eine diktatur.

Mir persönlich ist es wichtig, das immer beide seiten eines problemes mit der gleichen hingabe beleuchtet werden. Wenn man eine meinung unterdrückt, wird immer irgendwann etwas falsches rauskommen.

Ich hoffe du verstehst das nicht falsch. Ich habe zu dem politischen thema keine meinung, ich bin neutral. Meiner meinung nach ist es höchst unmoralisch, zu morden und einen friedlichen glauben als grund zu nennen. Deshalb sollte man vielleicht mehr arbeit investieren, um den is zu stoppen, auch wenn das einfacher gesagt ist als getan

Das Recht auf Meinungsäußerung gilt nicht nur für allgemein anerkannte Meinungen.
Meinungen dürfen den Staat oder irgendeinen Bevölkerungsteil verletzen, schockieren oder beunruhigen.
So wollen es Pluralismus, Toleranz und Aufgeschlossenheit, ohne die es eine ‚demokratische Gesellschaft‘ nicht gibt.

ob ich das nun gut finde oder nicht... aber bis heute gilt es nun mal so...

Es ist niemand gezwungen, Kundgebungen von Malarich oder der Pegida beizuwohnen....

Genauso wie niemand gezwungen ist, sich die teils menschenverachtenden Äußerungen mancher Muslime oder deren Prediger anzuhören/sehen....

Da gibt es in der Tat welche, die sog. "Kuff'r" verachten... ihnen die Hölle androhen, und sogar ihren Mitgliedern--- vor allem Frauen und Töchtern--- mit grausamen Strafen drohen, sofern sie sich mit denen abgeben.....

______________________________________________________________

ABER:

Du hast natürlich Recht, in dem Sinne, dass solche Dinge einer breiten öffentlichkeit zugänglich gemacht werden mMÜSSEN, um zu erkennen, WER da WAS äußert und meint....

NUR so kann man sich ein eigenes Bild machen....

Ich denke das Stürzenberger einer der Menschen ist, der die Schwäche anderer Menschen sehr gut ausnutzen kann. Würde er nicht das tun, was er heute macht, dann würde er ganz normal arbeiten gehen müssen (will gar nicht wissen, was er davor gemacht hat). Heute stellt er sich 1-2 Stunden auf die Straße oder macht ein Video und hat sicherlich 3-5 mal so viel, wie in seinem alten Beruf.

Das erste mal habe ich von Ihm gehört als er zu einer Hauptschule/Gesamtschule gegangen ist, zu Arabern, welche ~15 Jahre alt waren, mit Israelflagge und halt solchen Sprüchen, wie du diese beschreibst. Das hat er dann aufgenommen, sobald er die richtigen Kandidaten gefunden hat und so hat er ein paar Menschen gefunden, die Ihm folgen.

Er hat seinen Kanel 2009 gestartet, etwa 2000 Videos hochgeladen und keine 15.000 Abonnenten (ganz nebenbei als Land hat er Israel angegeben).
Mir persönlich und sicherlich auch vielen anderen Menschen wäre so etwas unglaublich peinlich.

Gleichberechtigung gibt es in Deutschland nicht, wenn es um den Islam geht. Stellt dir mal vor die Muslime würden eine Seite wie PI gründen und gegen Juden hetzen... das wäre in Minuten offline - zurecht! Da hört dann die freie Meinungsäußerung ganz schnell auf bzw. allgemein, wenn du gegen bestimmte Dinge bist, wirst du in den Medien zerrissen. Selbst wenn Juden ein Problem damit haben, dann werden diese zum "Antisemiten", was eigentlich so viel Sinn machen würde, wie eine "liebevolle Vergewaltigung" :D

Warum stoppt ihn niemand? Warum stoppt niemand die PEGIDA?

Warum sollte man das tun? Wenn die nichts zu tun haben, dann lass Sie doch auf die Straße gehen. Gibt es ja heute glaube ich gar nicht mehr und gebracht hat es nichts, außer für die Leute, die Ihre Taschen mit so etwas füllen können.

Außerdem sind das nicht mal 1% von Deutschland. Dagegen ist sogar eine NPD um einiges stärker xD

Das ist kontrollierte Opposition, nichts wirklich, was uns bedroht. Da gibt es halt einen Gegenpol und die Menschen werden davon vereinnahmt. Die Muslime sind halt die neuen Juden, sie werden ueberall als das Boese deklariert.

Durchschaue das Spiel und du bist frei davon, als Mittel zum Zweck missbraucht zu werden. Alles Gute!