WArum muss die Bildungsministerin den Kabzler bitten eine Staatssekretärin in den Ruhestand zu schiclken?
Seit Februar 2023 war Sabine Döring Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung und Forschung. Laut Spiegel beauftragte sie im Juni 2024 eine ministerielle Prüfung strafrechtlicher Konsequenzen und möglicher Kürzungen von bereits bewilligten Fördermitten gegen Hochschullehrer, die sich in einem offenen Brief gegen die Räumung einer zeitweiligen pro-palästinensischen Besetzung der Berliner Freien Universität (FU) ausgesprochen hatten.[6] Dagegen wurde innerhalb der Wissenschaft protestiert.[7] Am 16. Juni 2024 erklärte die amtierende Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger, dass sie Bundeskanzler Scholz gebeten habe, Döring wegen der umstrittenen Prüfung aus dem Amt als Staatssekretärin zu entlassen und in den einstweiligen Ruhestand zu versetze
Warum Muss sie den Bundeskanzle bitten dies zu tun?
Kann sue nicht das selbst tun?
1 Antwort
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Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Politik
Die eigentliche Frage ist doch, weshalb die Ministerin noch im Amt ist. Sie trägt die Verantwortung für diesen ungeheuerlichen Vorgang. Die Staatssekretärin ist nur das Bauernopfer, um den Ar... der Ministerin zu retten.