Warum kann man Diplomat:en/innen nicht bestrafen?
5 Antworten
...weil sie eine Immunität besitzen.
Führen wir die Frage halt zielführend weiter -> Warum besitzen sie eine Immunität?
Diplomaten besitzen Immunität andernfalls könnten sich die Gastländer an den Diplomaten einer fremden Nation rächen oder sie in Geiselhaft nehmen.
Da das Gastland, falls Willkür herrscht, im Prinzip jedmögliche Handlung als straffällig deklarieren könnte, um Übergriffe auf fremde Diplomaten rechtfertigen zu können, gilt die Immunität allgemein.
Natürlich ist Sinn dieser Immunität nicht Ordnungswidrigkeiten und kleinere Straftaten ungestraft zu begehen aber um die Immunität eines Diplomaten aufzuheben müsste das auswärtige Amt eine entsprechende Petition im Heimatland einreichen und das lohnt sich einfach nicht für Falschparken oder Geschwindigkeitsverstöße. Im Idealfall ist sich der Diplomat und dessen Familie dem besonderen Status bewusst und handelt umsichtig aber Menschen sind nun einmal 4rschlöcher und reizen gerne ihre Privilegien aus.
In besonderen Fällen kann aber eine Strafverfolgung stattfinden, wenn die Regierung des Heimatlandes dem zustimmt. Auch kann ein Diplomat als Persona non grata deklariert werden und muss das Gastland verlassen. Kein Gastland ist verpflichtet einen Diplomaten zu beherbergen.
Die diplomatische Immunität rührt noch aus der Zeit, als viel mehr Länder miteinander Krieg führten. Dann wären die Vertreter des anderen Landes ja Freiwild gewesen. Damals hatte man noch keine Probleme mit rücksichtslosen KFZ-Fahrern
Weil es Diplomat:en/innen nicht gibt. Es gibt Diplomaten und Diplomatinnen. Damit wäre das Spektrum ausgereizt.
Sie genießen Immunität, eine Verurteilung ist aber möglich, wenn der Staat um eine Aufhebung bittet