Warum hat man dies im Gegensatz zur Weimarer Republik in der Verfassung der BRD geändert?
"In unserem Land besitzt der Bundespräsident nicht mehr die Möglichkeit, mittels Notverordnungen Gesetze zu erlassen."
Könnte mir es jemand benantworten?
Dankeschön :)
2 Antworten
Weil man verhindern wollte, dass dadurch das Parlament und die Regierung übergangen wird und somit die Demokratie ausgehebelt werden kann.
Es kommt hinzu, dass der Bundespräsident eine Stellung hat als damals der Reichspräsident. Der Bundespräsident hat hauptsächlich repräsentative Funktionen und die Macht des Wortes.
Weil die damalige Möglichkeit über Notverordnungen zu regieren und dadurch das Parlament als Gesetz gebendes Organ weitgehend aus zu schalten dem Grundsatz der Gewaltenteilung widerspricht und die Demokratie unterminiert.