Warum hängt nach Montesquieu die politische Freiheit nicht von der Staatsform, sondern von der Gewaltenteilung ab?

Montesquieu, De l’esprit des loix (1748; Vom Geist der Gesetze) ist die Textgrundlage.

Montesquieu hat folgenden Gedanken: Die Freiheit ist am meisten durch Mißbrauch von Macht gefährdet und ein Mißbrauch von Macht kann in jeder Staatsform geschehen. Gewaltenteilung begrenzt Macht und ist daher nützlich, um Freiheit zu sichern.

Wenn die Staatsgewalten in einer Hand vereint ausgeübt werden, droht nach seiner Auffassung Freiheitsverlust. Eine Person oder eine Körperschaft könnte willkürlich und tyrannisch Gesetze aufstellen, Gesetze vollziehen und richterliche Urteile fällen und so die anderen unterdrücken. Es herrscht dann ein furchtbarer Despotismus.

Die Haupttypen bei den Staatsformen/Regierungsformen (régimes/gouvernements) sind:

• Republik (république)
• Monarchie (monarchie)
• Despotismus (despotisme)

Bei der Republik gibt es als Unterformen die Demokratie/demokratische Republik und die Aristokratie/aristokratische Republik. Bei der Demokratie liegt die souveräne Macht beim Volk, bei der Aristokratie bei einem Teil des Volkes. Die Monarchie ist im Grunde eine gemischte Verfassung, weil es mit dem Adel Zwischengewalten zwischen Herrscher und Volk gibt, die eine unabhängige Machtgrundlage haben.

Es gibt eine grundlegende Unterscheidung zwischen gemäßigten (moderaten) und despotischen Staats-/Regierungsformen. In gemäßigten Regierungssystemen (Republik und Monarchie lassen sich unter diesem Begriff zusammenfassen) ist die Herrschaft an Gesetze gebunden und die Macht regierender Personen durch eine Verfassung beschränkt, in despotischen gibt es keine solche Begrenzung von Willkür und Laune.

Bei Montesquieu gibt es die drei Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative. Die Staatsgewalten sind nebeneinander geordnet. Wichtig ist eine Verteilung zur Verhinderung von Machtanhäufung. Eine Balance schaffende Hemmung der Gewalten sorgt für die Bewahrung eines Gleichgewichts. Es gibt eine getrennte Souveränität der Träger der Gewalten.

Als Träger der Staatsgewalten gibt es Adel, Volk und (wenn der Staat keine Republik, sondern eine Monarchie ist) Monarch (Monarchie als durch Verfassung/Gesetze begrenzt – also eine konstitutionelle Monarchie - unterscheidet Montesquieu von Despotismus, bei dem die willkürliche Laune eines Einzigen alles entscheidet).

Weil Gewaltenteilung doch viel gerechter ist als die damalige Staatsform - der Absolutismus. Absolutismus ist Alleinherrschaft, während Gewaltenteilung das Gegenteil ist.

In der Schulbücherei findest Du entsprechende Literatur dazu.