Warum gibt es Hausdurchsuchung wenn man Habeck einen Schwachkopf nennt?
Habeck wurde als Schwachkopf beleidigt , daraufhin gab es eine Anzeige und eine Hausdurchsuchung. Meine Frage ist mit welchem nachvollziehbaren Grund es bei dem jenigen eine Hausdurchsuchung gab?! Welches Recht gibt es Habeck sowas zu veranlassen? Was haben sie in seinem Haus gesucht? Drogen, Waffen? Ich kann das irgendwie nicht nachvollziehen. Ich will einfach nur verstehen auf welches Recht sich die Politiker in Deutschland stützen einfach eine Hausdurchsuchung zu veranlassen nur wegen dem Wort Schwachkopf.
Ich finde dieses Land wirklich einen Kindergarten . Ist das eine Blöff Regierung ? Ist das Satire oder wie kann das ernsthaft in unserem Land stattfinden?
Es muss doch einen nachvollziehbaren Grund dafür geben als Staat so zu handeln.
8 Antworten
Beides hatte nichts miteinander zu tun. Der Rentner war schon vorher auffällig und die Staatsanwaltschaft hatte schon einen Monat vor der Anzeige Habecks die Durchsuchung geplant, die im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags am 12.11. durchgeführt wurde.
Selbst Habeck äußerte sich verwundert, dass eine Hausdurchsuchung aufgrund seiner Anzeige erfolgt sei.
Was war die Ursache dafür an Hass denke ich da weniger.Ich würde Habeck auch nie wählen.
Möchte nicht den Untergang von unserer Energie Wirtschaft Sicherheit sein und genau da sieht es gerade gar nicht gut aus.
Sowas dürfte gar nicht sein.Natürlich war der Begriff nicht lobenswert aber solche Folgen nein
Beleidigungen sind kein Grund für eine Hausdurchsuchung. Leider wird das in DE mittlerweile vermehrt so vollzogen. Ich frage mich echt, was für Richter das sind, die wegen so einem kleinen Scheiß direkt eine Hausdurchsuchung anordnen. Das kann keiner nachvollziehen. Wofür hat man denn wohl den Artikel 13 GG? Die Wohnung ist unverletzlich!! Diese Justiz sollte man dringend erneut schulen.
Es gab auch eine Durchsuchung durch eine Strafanzeige einer CSU-Politikerin NUR!! wegen der Beleidigung "Hirnloser Krapfen". Das kann man sich einfach nicht mehr ausdenken.
Im Durchsuchungsbeschluss wurden ausdrücklich die §§ 185, 188, 194 StGB als Grundlage benannt.
Alles andere ist eine Erfindung der Politik mit ihren Propagandamedien.
Also Habeck kann sowas nicht veranlassen, sondern auf Basis unserer Gesetze vor Gericht gehen. Die Hausdurchsuchung wurde auch nicht wegen der Beleidigung, sondern Verbindungen in die Naziszene veranlasst.