Warum darf der Scholz eigentlich alleine entscheiden?
Warum darf der Scholz eigentlich alleine entscheiden ob etwas an den Start geht oder nicht? Der hat ja einfach Mal so entschieden dass Nordstream 2 auf Eis gelegt wird. Also doch Diktatur.
11 Antworten
Das liegt im Rahmen seiner Richtlinienkompetenz. Und darüber hat es im Vorfeld GARANTIERT einen Kabinettsbeschluss gegeben. So etwas hängt man ja nicht direkt an die "große Glocke"
Wer sagt denn, dass er alles alleine entscheidet? Für den Einsatz von Militär im Ausland braucht es z.B. der Zustimmung des Bundestages.
Scholz kann immer weggemacht werden und durch nen andern ersetzt werden (der dann umentscheidet) - der Bundestag hat also noch immer genug Macht.
Oder der Bundestag könnte ein Gesetz dazu beschließen, dass eine gegenteilige Entscheidung vorsieht.
Wurde gestern Abend im Fernsehen noch mal gezeigt.
Rainer Barzel hatte das "konstruktive Misstrauensvotum" im Bundestag gegen Willy Brandt angeregt und ist gescheitert.
Ja, voll die Diktatur.
Aber der hat gar nicht allein entschieden.
Aber nicht weitersagen, ok?
Ois kloa? ;-)
Warum darf der Scholz eigentlich alleine entscheiden ob etwas an den Start geht oder nicht?
Weil der Bundesklanzler grundsätzlich mal die Richtlinienkompetenz hat, was die Amtsführung der Bundesregierung angeht.
Also doch Diktatur.
Nein Konsequenz. Der Bundestag könnte ja ein Gesetz erlassen, dass Nordstream 2 an den Start geht.