Spricht man von Demokratie, wenn die Regierung u.A Demonstrationen macht, um die Opposition verbieten zu wollen?
Angenommen man lebt in einem Land, wo die Regierung u.A Demonstrationen und Stiftungen finanziell unterstützt und gar selber tätig wird bzw. öffentlich sagt, eine Partei der Opposition müsse verboten werde, um ihre Macht wegen niedrigeren prognostizierten Wahlergebnissen weiterhin haben zu können. - Ist das dann noch Demokratie?
Das Ergebnis basiert auf 14 Abstimmungen
7 Antworten
Natürlich können auch Anhänger von Regierungsparteien demonstrieren. Wenn Oppositionsparteien die Grundrechte des Landes nicht akzeptieren, muss auch über ein Verbot nachgedacht werden.
Undemokratisch ist es auch, wenn Minderheiten unterdrückt werden, die Gerichtsbarkeit, die Pressefreiheit und andere Minderheiten unterdrückt werden. Werden sogar Journalisten und Oppositionspolitiker ohne Grund inhaftiert, ist es keine Demokratie mehr.
Die Parteien spielen meiner Meinung nach gar keine Rolle - weder die Regierenden, noch die Opposition. Das ist in fast allen Ländern der Welt so.
Da Lobbyisten, Stiftungen der reichen Eliten, Finanzspenden, Verträge und Bündnisse mit anderen Ländern, große Medienkonzerne, sowie militärische Interessen es meiner Meinung nach unmöglich machen, dass Bürger wirklich über die Politik entscheiden können. Das geht bestenfalls noch teilweise auf lokaler Ebene.
Die Demokratie - oder bzw. das, was man im Allgemeinen darunter versteht - existiert so gar nicht. Meiner Meinung nach ist es mehr so wie in der DDR - es gibt Wahlen, damit es so aussieht als könnte man mitbestimmen.
Das kommt auf den konkreten Fall an.
Nein, das wäre ein krasser Bruch in einer Demokratie, wenn entsprechendes Vorgehen gegen geltendes Recht verstößt. Zum Glück findet sich de facto sowas nicht in Deutschland. Man findet solches Verhalten üblicherweise in Diktaturen und Autokratien. Auch wenn sie sich nach außen als demokratisch behaupten, sind sie aufgrund des Vorgehens eben faktisch solche, Diktaturen oder Autokratien. Passende Beisiele sind Ungarn, Türkei, Russland oder China.
Nettes Framing deine Frage (inkl. Beschreibung), du spielst indirekt/ subtil natürlich etwas an. Nehme an du bist AfD Anhänger und verdrehst deshalb irgendwelche Behauptungen und gehst mit Lügen und Halbwahrheiten wie so oft in die arme Opferrolle. ^^
Nein wenn die Regierung Oppositionsparteien verbieten könnte wäre das keine Demokratie. Das muß schon Rechtsstaatlichkeit so organisiert sein wie in Deutschland.
Natürlich dürfen auch Regierungspartei zu Demonstrationen aufrufen. Es wäre ja ein rechtliches Unding wenn die Demonstration freiheit nicht erst mal für alle gelten würde.
Witzig ist das z. B hier in Deutschland ausgerechnet die AfD behauptet das diese Demonstrationen gegen Nazis bezahlt worden sei. Ist natürlich eine Lüge die sie wahrscheinlich erzählen weil sie selbst schon Demonstranten eingekauft haben.
Das heißt Demokratie (also vom Griechischen "Macht des Volkes") ist nur dann gegeben, wenn einem die Maßnahmen des politischen Gegners nicht gefallen?