Sollten alle Parteien sich vereinen gegen die Afd auf Kommunaler Ebene?
Eben kam doe Nachricht. Die Afd gewinnt kein Amt in Nordhausen.
Viele hatten Angst vor der Wahl, da sie eine Signalwirkung haben könnte.
Doch die Angst war unbegründet. Der Parteilose gewann das Amt mit der Unterstützung der SPD, Grünen und Linken.
Doch ausgerechnet die CDU und FDP haben nicht den Parteilosen aktiv unterstützt. Was fahrlässig war. Das Risiko und somit die Angst war noch nie höher als heute.
Sollten alle Parteien sich vereinen gegen die Afd auf Kommunaler Ebene?
Hattet ihr auch Angst, dass die Afd gewinnen würde? fühlt ihr euch jetzt auch erleichtert?
3 Antworten
Nordhausen liegt in unserer Nachbarschaft, und ich bin schon erleichtert, daß diese Stadt keinen blaubraunen Bürgermeister bekommt. So einer wäre auch zuständig für die KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora.
Echte Demokraten mögen sich sonst nicht in allen Fragen einig sein - was auch gut und richtig ist - aber wo es gilt, die Demokratie gegen Nazis zu verteidigen, sollten sie zusammenstehen.
Das Versprechen, das damals 1945 der Weltgemeinschaft gegeben wurde, hieß "Niemals wieder!"
Jeder, dem etwas an Demokratie und Rechtsstaat liegt, sollte sich von dier Partei fernhalten.
Auf kommunaler Ebene sollten sich die demokratischen Parteien und Wählervereinigungen auf folgende Prinzipien einigen:
- Eigene Anträge sollten nur beschlossen werden, wenn sie auch ohne AfD-Stimmen eine Mehrheit bekommen.
- AfD-Anträgen sollte nicht zugestimmt werden.
- AfD-Mitglieder sollten nicht in kommunale Ämter gewählt werden.
- In AfD-Anträgen enthaltene brauchbare Vorschläge sollten als eigene Anträge eingebracht werden, unter Berücksichtigung von Punkt 1.
Eine wie auch immer geartete Vereinigung der demokratischen Parteien gegen die AfD ist m. E. nicht nötig. Es genügen die o. g. Prinzipien politischer Hygiene.
Solange es nur eine Oppositionspartei gibt werden Unzufriedene die AFD wählen. Außer es ist bald alles gut, glaube ich aber nicht.