Sollte es Neuwahlen fuer den Bundestag geben?

3 Antworten

Nein. Das kostet nur und es gäbe keine sinnvolle Verbesserung. Nur, weil Du den aktuellen Stand nicht magst, muss nicht die Mehrheit Dein Ansinnen hinnehmen.

Ich denke nicht dass es dazu kommt oder kommen sollte.

Unser Grundgesetz sieht das nur als Ausnahme vor, nicht als Lösung wenn man unzufrieden mit der Regierung ist. Der Bundestag könnte ja eine andere Regierung zu bilden versuchen. Dazu gibt es aber keine Mehrheit.

Einen Wechsel der Koalition könnte es geben, jamaica. Aber da wäre die CDU immer noch Nummer 2, müsste also unter Scholz regieren.

Neuwahlen kann es nur geben wenn der Kanzler die vertrauensfrage stellt.. nach drn Umfragen würde sich die SPD halbieren. Warum sollte er das machen?

Was war denn mit der letzten Wahl nicht in Ordnung?

Habe nichts gehört, was Neuwahlen nach sich ziehen könnte.


zalto  29.11.2023, 19:54

Die Wahl in Berlin, die muss eh noch wiederholt werden.

Husteplume 
Beitragsersteller
 29.11.2023, 19:57
@zalto

Koennte die Wahl in Berlin am Bundestag etwas aendern?

zalto  29.11.2023, 21:15
@Husteplume

Ja, die Linken hätten dabei ihren Fraktionsstatus verlieren können - wenn sie ihn nicht bereits verloren hätten.