Sollte das Amt des Bundespräsidenten abgeschafft werden?
Kostet der Posten des Bundespräsidenten nicht zu viel Geld allein dafür, dass dieser nur rund um die Welt fliegt und Hände schüttelt? Ist der Bundespräsident eine Art deutsches Pendant zur Queen von England? Sollte man den Posten des Bundespräsidenten abschaffen und dessen wenige Kompetenzen dem Bundeskanzler übertragen?
Das Ergebnis basiert auf 9 Abstimmungen
6 Antworten
Das Gehalt des Bundespräsidenten bzw. die Ausgaben für diesen mögen aus Sicht des Normalbürgers viel Geld sein. Für den deutschen Staat sind sie aber ein nichts, absolut minimal.
Ansonsten ist die Sache ziemlich einfach: Deutschland ist ein Staat, also solcher braucht es ein Staatsoberhaupt. Und das ist eben der Bundespräsident. Eigentlich ganz simpel, oder?
Der Bundespräsident ist politisch neutral und ein Repräsentant des Staates. Wenn er einer politischen #partei angehört, so ruht diese in der Amtszeit.
Dem Kanzler das zu übertragen passt nicht. EinKanzler kann nicht ein Gesetz, was er u.U. selbst eingereicht hat, durch Unterschrift gültig machen.
Das widerspricht einfach der Gewaltenteilung unseres Staates.
Wenn es eine Zusammenfassung von Posten gäbe, so könnte man die präsidialen Aufgaben am ehesten noch dem Bundestagspräsidenten übertragen.
Und vor allem, was würde man sparen? Die Aufgaben fallen ja nicht weg. Also das Bundespräsidialamt würde weiterlaufen.
Was gespart würde, wären gerade mal sein Gehalt (300.000,-), der Fahrer (50.000,-?), die Autos, der Schutz usw. eventuell 4 Mio.pro Jahr. Das sind doch die berühmten peanuts.
Wenn der Posten sinvoll und in Intresse seines Landes besetzt wird was spricht dagegen?
Offenbar hielten manche Kreise dieses Amt immerhin für so wichtig, Herrn Wulff lieber per medialer Hinrichtung abzusägen, als das Risiko einzugehen, daß er sich ESM verweigert.
Demokratie ist wichtig und der Bundespräsident gehört als Repräsentant zu unserem Demokratiesystem mit dazu.
Interessanter wäre die Frage, wenn sie lauten würde "sollte das Volk mehr selbst entscheiden können und dafür die Parteien abgeschafft werden". ... Meiner Meinung nach, doch das muss ja nicht jeder so sehen. ;D