Seit wann darf man in Deutschland nicht mehr überall hin fahren?
Ich habe im Internet ein Artikel gelesen da steht:
Denn in manche Länder darf sie mit ihrem Wagen nicht fahren, etwa nach Österreich, in die Schweiz oder nach Großbritannien – oder auch nur nach Baden-Württemberg.
Ich frage mich warum darf man nicht nach Baden württemberg fahren das ist doch auch in Deutschland ? Sind da Gesetze anders ?
Gilt das auch für den USA Polizeiwagen ?
4 Antworten
Ich frage mich warum darf man nicht nach Baden württemberg fahren das ist doch auch in Deutschland ? Sind da Gesetze anders ?
Nicht zwingend, aber möglicherweise deren Auslegung. Aus dem Artikel gehen keinerlei Hintergründe zur Rechtsbegründung hervor, insofern kann man auf dieser Basis nur spekulieren.
Eine US-Folierung dürfte im Regelfall unproblematisch sein, soweit die StVZO eingehalten wird. Eine konkrete Verwechslungsgefahr besteht hier in Deutschland jedenfalls nicht.
PS: Und ja, in verschiedenen Bundesländern können grundsätzlich auch verschiedene Gesetz gelten. Die StVO gilt zwar bundesweit, aber ein Verbot nach anderen Rechtsvorschriften könnte ggf. auch nur landesweit gelten.
Ja bei mir wollte ich den Police us Design mit Police Aufschrift folieren lassen da werde ich dann ja auch nichts zu befürchten haben mit dem Schriftzug Police ist ja auch bei der Folie erlaubt und führt ja dann zu keiner amtsanmaßung da der Wagen ja nicht verwechselt werden kann
Die Gesetze sind nicht anders.
Allerdings sind Gesetze oft sehr allgemein formuliert und die einzelne Auslegung, was denn nun darunter fällt und was nicht, ist eine Einzelfallbewertung eines Gerichts.
Polizei ist bekanntermaßen Ländersache und dementsprechend ist es auch Sache der jeweiligen Landesgerichte, wann ein Auto bzw. eine Person mit der Polizei zu verwechseln ist und es eine Amtsanmaßung gibt, und wann nicht. Und wenn es da mal eine Einzelfallentscheidung gibt, dient diese als Präzedenzfall und als Leitlinie zur Abschätzung, wie diesses Gericht denn in einem ähnlichen Fall entscheiden würde.
Und es ist eben möglich, dass das Baden-Württembergische Oberlandesgericht anders entscheidet als das Niedersächsische. Anderer Präzedenzfall, andere Bewertung über Zulässigkeit und Unzulässigkeit.
Zu beachten ist auch, dass es ggf. nicht allein ums Auto geht, sondern auch um das Gesamtbild. Es ist ein Unterschied, ob in so einem Auto eine pinkhaarige Sonnenbrillenträgerin sitzt und gemütlich Techno hört, oder ob in so einem Auto ein Mensch in blauem Hemd mit schwarzer "Taktikweste" sitzt und mit einer echt aussehenden Kelle winkt. Es wird sicherlich auch unterschiedlich bewertet, ob da jetzt ein englischsprachiges "Police" auf dem Auto steht oder eine bekannte deutschsprachige Amtsbezeichnung mit unauffälligem Zahlendreher.
Gilt das auch für den USA Polizeiwagen ?
Nein, es gibt eindeutig keine deutschen Amtsträger, die so ähnlich aussehen und wo Verwechslungsgefahr bestünde.
also brauche ich ja auch keine Angst haben dass die mich mit dem USA Design Auto mit der Police aufschrift wegen Amtsanmaßung bestrafen können dann ist ja alles so legal oder ? Weil es fahren ja auch orignale USA Polizei in Deutschland rum mit Zulassung und auch mit Police Aufschrift ? Habe zwar noch nie welche gesehen aber kann das sein ?
Klar darfst du überall hinfahren aber halt nicht in dem Fall der hannoveranerin und der besonderen folierung ihres Fahrzeuges. Warum das genau in Württemberg, Österreich und co nicht geht weiß ich allerdings nicht genau aber sie wird es wohl wissen. Wer halt extravagante Tuning macht muss mit den Konsequenzen klar kommen!
Es kommt auf die folierung an, hast du ja bei der Hannoveranerin auch gelesen das keine reflektieren oder Hoheitszeichen drauf dürfen.
Und wenn du so etwas ähnliches machen möchtest gehst du zum TÜV und deiner örtlichen Polizei und fragst Mal nach was erlaubt ist oder nicht. Denn wenn du es wirklich willst holt man sich passende Informationen wie bei dem Fahrzeug aus Hannover, das hat sie auch TÜV und co gefragt.
ja beim tüv habe ich schon nachgefragt er sagte als ich das deutsche polizei design gezeigt hatte das police weg muss aber das war ja beim deutschen Auto weil da die verwechselungsgefahr größer ist wie auf einem usa design auto oder ? ich denke bei der USA haben die dann vielleicht kein problem. Er sagte auch das Fahrzeugfolierungen generell nicht beim tüv vorgeführt werden müssen da diese nicht eintragungspflichtig sind
Polizei und Anwälte raten da generell davon ab aber wenn es ein US Fahrzeug ist dann besteht doch eigentlich keine rechtlichen probleme da man diese ja überhaupt nicht verwechseln kann das weiß ja jeder dass die in Deutschland nicht Leute beschützen und verhaften oder ? also kann mir dann ja auch keine amtsanmaßung vorgeworfen werden wenn ich Police als aufschrift habe
Man kann sich in einem solchen Auto schon ausmalen, wo man Probleme bekommt. Nicht überall kann bekannt sein, um was es sich handelt und dass es mit der regionalen Polizei abgesprochen ist. Geht aber doch irgendwie aus dem Artikel hervor?!
Ja schon nur in Deutschland generell ist das Design und die Beschriftung nicht verboten warum es dann in einigen Bundesländern nicht verboten ist ist fraglich z.b. wenn man ein usa polizei wagen als Folierung nimmt mit Police Aufschrift das führt weniger zu Problem da dies nicht zur Verwechslung führen kann oder
Ich habe es so verstanden dass man woanders auch erstmal eine 'Extraakte' anlegen müsste. Mit so'was wird man halt regelmäßig angehalten.
Ok und gilt das dann auch für die USA Police Folierung ?
Da bei uns solche Wagen eh nicht herumfahren hat man da eher Narrenfreiheit.
Ja da besteht dann auch keine Verwechslungsgefahr wenn man so ein Wagen dann fährt da nicht viel damit umher fahren wegen der amtsanmaßung
Ja ich wollte mir die USA folierung machen aber ich bin ja aus BW aber als ob das dann da verboten wäre