Seid ihr für oder gegen Remigration?
50 Stimmen
17 Antworten
Kommt auf die Definition des Begriffs an.
Grundsätzlich kann nur ausgewiesen werden, wer keinen gültigen Aufenthaltstitel hat. Das ist die Rechtslage, von der wir ausgehen müssen.
Dass diese Menschen dann auch das Land zu verlassen haben und ihnen Mittel aus Steuergeldern und Sozialversicherungen gestrichen werden, halte ich für geboten.
Es kommt bisschen darauf an, wie man das definiert.
Pauschal sagen, das alle Ausländer das Land verlassen müssen, auf keinen Fall.
Eher, das man die doppelte Staatsbürgerschaft z.B. ablegt. Wenn man hier in DE lebt, sollte man nur hier wählen dürfen und nicht noch zusätzlich woanders .
Auch was die akteull unkontrolliere Einwanderung angeht gibt es Handlungsbedarf. Illegale Flüchtlinge oder Asylbewerber ohne Bleiberecht -> bitte wieder zurück und das am besten zeitnah
Es sind um die 300000 Ukrainer zurück in die Heimat gegangen. Auch das ist Remigration.
Wenn man mit der Frage das meint, was Remigration tatsächlich bedeutet, dann ist das auch nichts verwerfliches.
Wenn man allerdings das meint, was Rechtsextreme und Co. tatsächlich darunter verstehen und es nur als Synonym für Deportation nutzen, dann ist es selbstverständlich verwerflich.
Es ist daher nicht möglich die Frage so einfach mit ja oder nein zu beantworten. Denn es scheint nicht Jedem wirklich klar zu sein, dass es rechtsextremen Kreisen keineswegs alleine darum geht, dass eine Rückführung eben auch nur Menschen betreffen sollte, die hier gesichert keine Aufenthaltsgenehmigung bekommen würden oder um Menschen, die freiwillig Deutschland verlassen.
Übrigens hatte gerade eine Frau Le Pen von Frau Weidel eine entsprechende Stellungnahme gefordert um was es eigentlich der AfD, die im Zusammenhang mit dem Begriff ja immer wieder genannt wird, eigentlich geht bzw. definitiv nicht geht.
Die AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel hat sich laut dem rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) in Frankreich zu schriftlichen "Klarstellungen" über die Positionen der AfD nach den Berichten über das Potsdamer Geheimtreffen mit Rechtsextremen verpflichtet. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen und er hätten sich bei einem Treffen am Dienstag mit Weidel unterhalten wollen, um ihr "unsere Ablehnung gegenüber dieser Maßnahme auszudrücken, die darin besteht, Menschen die Staatsangehörigkeit zu entziehen", sagte RN-Parteichef Jordan Bardella dem Sender BFMTV. "Sie hat uns eine Reihe von Klarstellungen gegeben", die sie auch in schriftlicher Form zugesagt habe.
Wobei man auch ganz klar sagen muss, dass Teile der AfD sich durchaus eine Deportation wünschen. Umso wichtiger wäre es, wenn die AfD sich von solchen Mitgliedern endlich verabschieden würden, die selbst vor Deutschen die ihnen nicht genehm sind, nicht zurück schrecken würden, wenn sie die Macht hätten.
Sellner bekräftigte auch im Nachhinein, was er bei dem Treffen ausführte. Geht es nach dem Österreicher, sollen drei Gruppen aus Deutschland herausgedrängt werden: Asylbewerber, Nicht-Staatsbürger und so genannte "nicht assimilierte" Staatsbürger. Für die dritte Gruppe – Menschen mit deutschem Pass –, schweben Sellner "hoher Anpassungsdruck" und "maßgeschneiderte Gesetze" vor, um sie zur Ausreise zu drängen.
Es wäre fatal, wenn man das Ganze nun runter spielen würde und behaupten würde, die Pläne würden auf Grund der Rechtsstaatlichkeit durchführbar sein.
Schade, dass es immer noch AfD Anhänger gibt, die einfach nur auf das AfD Programm verweisen und so tun, als würde es die Problematik einer geplanten Deportation innerhalb der AfD überhaupt nicht geben.
"Ja, neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein großangelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein. Und bei dem wird man, so fürchte ich, nicht um eine Politik der 'wohltemperierten' Grausamkeit’, wie es Peter Sloterdijk nannte, herumkommen. Das heißt, dass sich menschliche Härten und unschöne Szenen nicht immer vermeiden lassen werden."
Ein Herr Höcke ist da keine Ausnahmeerscheinung! Und Wähler, die vor allem in Osten AfD wählen in den als gesichert rechtsextrem eingestuften Bundesländern, die wissen das in der Regel auch ganz genau und wollen ganz offensichtlich einen Faschismusgedanken wiederbeleben.
Ja, aber diese Deportationspläne gehen selbst Le Pen und Co. zu weit. Bedauerlicherweise sehen das aber nicht alle AfD Mitglieder so oder auch nicht alle Fans der AfD.
Solange die AfD sich aber nicht klar distanziert von Leuten wie Höcke ist diese Partei einfach unwählbar! Zumal es leider auch genau solche Leute sind, die mittlerweile die Richtung vorgeben und der Rest schweigt es einfach tot.
Warum sollte man Menschen davon abhalten, in ihr Herkunftsland zurückzukehren ?
Meine zwei syrischen Kollegen [Vater (Arzt) und Sohn (noch in Ausbildung)] berichten mir immer mal wieder, wie gerne sie nach Syrien zurückkehren wollten, sofern die politische Lage dafür günstig ist.
Als Zwischenlösung streben sie an, die deutsche Staatsbürgerschaft zu bekommen, damit sie wenigstens in die VAE einreisen können.
Als Deutsche dürfen sie das, als Syrer nicht.
Weiterhin sollten auch Menschen, die sich nachgewiesenermaßen unberechtigt in Deutschland aufhalten, zurückgeführt werden, unter Berücksichtigung der Gegebenheiten.
Diejenigen die sich berechtigt in Deutschland aufhalten, sollen selbst entscheiden dürfen. Tun sie bestimmt auch.
Z.B.
überlegt seit Monaten mein Kumpel Hassan, ob er und seine Frau, nachdem nun beide in Rente sind, wieder in die Türkei remigrieren wollen.
Vermutlich werden sie es wegen der Kinder und Enkel aber nicht tun. Die wollen in Deutschland bleiben.
Hoffe, Hassan bleibt auch. Jetzt ist er erstmal drei Monate weg, um seine türkischen Familienangehörigen zu besuchen. (wenn er es in der Türkei aushält)
Im Herbst hat er es schonmal versucht, aber war nach 2 Wochen wieder hier, weil er Heimweh nach Deutschland hatte.
Btw.:
Würde ich im Ausland leben, würde ich auch nicht wollen, dass mir jemand vorschreibt, ob ich nach Deutschland remigrieren darf, oder nicht.
Ich bin für die aktuelle Rechtslage und gegen die Bemühungen, Rechtsextremismus durch gewisse Wortgemeinheiten zu normalisieren.
Die AfD ist die einzige Partei, die dieses Wort verwendet und zwar in einem Kontext, in dem es um Millionen geht. Das unterstütze ich nicht.
Es ist schon krass, dass sich selbst rechte und faschistioide Regierende wie Le Pen oder Meloni von der AfD distanzieren und nichts mit dem zutun haben wollen. Die sind selbst den rechten zu rechts. :D