Rechtswirksam?
Hey
brauche dringend Hilfe.
was bedeutet rechtswirksam finde auf die Schnelle keine guten Definitionen im Netz..
und wie bzw ab wann kann man ,,Fälle,, oder ,,Situationen,, als rechtswirksam betitelten?
4 Antworten
Ab Gesetz ist es wirksam.
Zumindest solange bis ein Bundesgericht oder das BverfG eine Entscheidung trifft.
Recht sprechen Richter.
Rechtswirksam ist jeder Vorgang, der Rechtsfolgen auslöst bzw auslösen kann;
Schliesst zb eine nicht geschäftsfähige Person einen Kaufvertrag, so ist er nicht gültig, weil die Person nicht rechtswirksam handeln konnte;
Wird ein Zeuge nicht rechtswirksam über seine Rechte belehrt, kann die aussage nicht verwertet werden usw;
Wird ein mahnbescheid nicht rechtswirksam zugestellt ist er ungültig
Rechtswirksam ist ein anderes Wort für "im rechtlichen Sinne gültig". Dinge, die rechtsiwrksam sind, sind in rechtlicher Hinsicht zu beachten, weil dadurch Rechte und Pflichten bzw. rechtliche Konsequenzen entstehen. Verständlich?
Ein Arbeitsvertrag der zum Beispiel am 11.11.22 anläuft ist ab diesem Zeitpunkt rechtswirksam.