Pro und Contra der Gewaltenteilung - Politik?
hey,
mir fällt einfach nichts als contra Argument für die Gewaltenteilung. ich habe bisher nur: Macht wird nicht von einem Bereich der Politik im Land missbraucht.
Fällt euch mehr ein?
lg
2 Antworten
Pro und Contra der Gewaltenteilung - Politik?
Die Geschichte lehrt, dass die Einschränkung der Staatsgewalt durch Kontrolle und Machtbegrenzung ihren guten Sinn hat. Denn eine Staatsgewalt, der man keine Grenzen setzen kann, die sie nicht überschreiten darf, droht immer, zu einer tyrannischen Gewalt zu mutieren, den Staat in Unordnung und Chaos zu stürzen und zahlreiches Unrecht zu begehen.
So haben kluge Menschen die Idee der Teilung der Staatsgewalt entwickelt, und zwar in Legislative, also Gesetzgebung, die i. d. R. durch ein vom Volk gewähltes Parlament wahrgenommen wird, das zugleich die Exekutive kontrolliert und/oder auch wählt; in Exekutive, also Regierung, die die Gesetze ausführt und die Innen- wie Außenpolitik leitet; die Jurisdiktion, die Gerichtsbarkeit, die sowohl Handlungen des Gesetzgebers als auch der Regierung außer Kraft setzt, wenn diese Handlungen nicht grundlegenden Rechtsvorschriften bzw. den Gesetzen entsprechen. Der Sinn der Gewaltenteilung ist, dass durch gegenseitige Kontrollen und ggf. Eingriffe ein Machtmissbrauch einer Staatsgewalt möglichst verhindert oder rückgängig gemacht werden soll.
Die grundlegenden Rechtsvorschriften sind i. d. R. in einer Verfassung/einem Grundgesetz niedergelegt. Die Verfassung/das Grundgesetz legt fest, dass es diese drei unabhängigen Staatsgewalten gibt und regelt ihre jeweiligen Befugnisse und Kontrollrechte. Auch die Rechte der Bürger, vorallem ihre Freiheiten im Verhältnis zu Staat sind in der Verfassung/dem Grundgesetz aufgeführt.
Die Geschichte und die politische Wirklichkeit in unserem Staatswesen belegen, wie wichtig und unverzichtbar die Gewaltenteilung ist. Daher kann man als Demokrat mit freiheitlich-rechtsstaatlicher Gesinnung guten Gewissens nur "Pro Gewaltenteilung", aber niemals "Contra Gewaltenteilung" argumentieren!
MfG
Arnold
Schau dir Chinas Entwicklung seit dem Tode Maos an ... da könntest du bzgl. der Contra-Argumente fündig werden.