Polizei - Muss ich rechtlich der Polizei sagen wo ich und eine Freundin von mir herkommen wenn wir mit dem Auto angehalten werden?


25.12.2020, 21:06

*vor Corona

6 Antworten

Definitiv muss man hierzu gegenüber der Polizei keine Auskünfte erteilen, Jedermann hat das Recht zu Schweigen, wenn er durch seine Aussage sich selber dem Risiko einer Strafverfolgung aussetzen würde (Auskunftsverweigerungsrecht, Paragraph 55 StPO) oder wenn er einen nahen Angehörigen durch seine Aussage der Gefahr einer Strafverfolgung aussetzen würde (Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen des Beschuldigten, Paragraph 52 StPO). Verheiratet muss man nicht sein, aber verlobt.

Mfg.

Bei einer normalen Fahrzeugkontrolle musst du nur auf verlangen Führerschein und Fahrzeugschein vorzeigen. Wenn etwas gegen dich vorliegt, wie z.B. nicht geblinkt, kaputtes Licht, also eine Ordnungswidrigkeit, bei der deine Personalien festgestellt werden müssen, musst du auch einen Ausweis vorzeigen. Deine Mitfahrer übrigens auch, da diese Zeugen sind.

Wenn die Polizei dich nun fragt, woher du kommst/ wohin du gehst, musst du nicht antworten. Jedoch zeigt die Polizei dich dann in der Regel an, da sie davon ausgehen, dass du gegen die CoronaVO verstoßen hast (Ordnungswidrigkeit). Man muss triftige Gründe haben um sich draußen aufzuhalten. Wenn der Bußgeldbescheid kommt, musst du es der Bußgeldbehörde erklären was du zu dem Zeitpunkt der Kontrolle vor hattest.

Also würde ich mal eine Ausrede überlegen, außer du willst Stress bei der Kontrolle :D

Das würde bedeuten, dass ihr mit Personen aus mindestens drei Haushalten Weihnachten gefeiert habt. Ob das ok und vernünftig ist, kannst Du auf www.RKI.de nachlesen.


iEdik  25.12.2020, 21:28

am liebsten würd ich jetzt meine meinung zu "vernünftig" und "ok" schreiben..aber ich lass es lieber..

Haben Sie Fahrzeugpapiere und Führerschein sehen wollen?

Du bist nicht verpflichtet etwas zu sagen, was Dir Schaden könnte.

Woher ich das weiß:Hobby – Will es wissen....

Sagt doch das du gerade zu deiner Oma/Opa fährst um ihr zu helfen. Wenn sie die Papiere haben wollen lass dich nicht hetzten sondern mach es extra langsam.


godknowsitried 
Beitragsersteller
 25.12.2020, 21:10

Wir sind halt zu zweit im Auto 😇 allein wäre es kein Problem