Müssen wir bei einer AfD-Machtergreifung in Deutschland mit Zuständen wie unter Diktator Trump rechnen?
25 Antworten
Hallöchen gesagt.
Mit Trump ist das zwar nicht zu vergleichen, denn dafür gibt es hier zum Glück immer noch Sicherungssysteme, die dies verhindern können.
Ganz sicher würde die AFD es aber versuchen.
Momentan fühle ich mich, trotz aller Schwierigkeiten, hier in Deutschland besser aufgehoben als in den USA.
Meine Meinung dazu.
Gruß aus Berlin
Man könnte die Verfassung abschaffen und eine neue einsetzen, das ginge aber aufgrund des BVerG nur durch physische Gewalt.
Eine Veränderung des Staates wäre anders wie 1933 nicht durch das System selbst möglich, sondern durch einen gewaltsamen Putsch.
Dieses Szenario ist höchst unwahrscheinlich.
In allen anderen Fällen haben die anderen Kommentatoren bereits gezeigt, wie robust das GG ist
Die Demokratie ist im Grundgesetz, Art. 20, fest verankert da diser Artikel nicht veränderbar ist, Art. 79 Abs. 3. Somit geht die Gesetzgebung geht allein vom Bundestag aus. Gesetze die dort beschlossen werden können vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt werden, wenn sie gegen die Verfassung verstossen, was in der Verganheit schon vorgekommen ist. Bundestagsbeschlüsse welche gegen die Demokratie laufen haben somit keine Chance.
Erst einmal entspricht deine genannte "Machtergreifung" nicht den Zuständen in den USA und man kann davon ausgehen, dass die, die eine Alternative zu einem Deutschland anbieten, sich wegen ihrer Unfähigkeiten entweder demokratisch nicht lange halten können oder ein Staatsstreich scheitert, weil die Armee nicht auf ihrer Seite steht, oh, mist, die Armee, die kann ja nichts machen, denn sie hat weder Waffen noch Personal.
Trump bewegt durch die wirtschaftliche und militärische Macht die Welt. Das wird Fr. Weidel sicherlich nicht schaffen. Allerdings kann man nur hoffen, dass dieses chaotische Parteiprogramm in dieser Form nie Wirklichkeit wird. Bestes Beispiel ist "Windmühlen der Schande". So einen Blödsinn habe ich bis dahin tatsächlich noch gar nicht gehört. Das reale Problem ist die Annäherung an Russland, das Ablehnen der Klilmaziele (Kauf von Gas usw.) und die Behauptung dass man einen Agressor und Lügner glauben darf, wenn er behauptet er würde sich mit der Ukraine zufrieden geben, bei gleichzeitiger Abrüstung, damit man ihn ja nicht auch noch provoziert. Finde den Fehler.
Solange nicht das BVG mit AfD genehmen Richtern besetzt ist.