Modell Europäischer Bundesstaat?

2 Antworten

So ähnlich wie die USA, vielleicht im kleineren wie die BRD.

Allerdings mit einer stärkeren Gewichtung auf den einzelnen Ländern. Im Prinzip mit zwei Kammern. Das Parlament (was dm Bundestag entspräche) und den Länderkammer (Bundesrat). Mit einer Machtverschiebung von der jetzigen Ländervertretung zum Parlament.

Und nach dem Subsidiaritätsprinzip der jeweiligen Verantwortungstufen. Ein gemeinsames Ministerium für Äußeres, Verteidigung, Umwelt, Soziales, Finanzen und Wirtschaft.

Wäre ein Homunculis, eine echte Chimäre.

Forum gehts?
Eine Förderartion, einhergend mit der Aufgabe nationaler Souveränität.
Die kann kein nationales Parlament an Europa abgegeben.
Dagegen steht die Verfassungswirklichkeit der Nationalstaaaten.
Das BverfG hat den Parlamentsvorbehalt ausgeurteilt.

Da die EU nur mangelhaft demokratisch legitimiert ist wird es keinen Bundesstaat Europa geben können, ohne eine Stärkung der Rechte des Europäischen Parlamentes.
Explizit in Fragen des Haushaltsrechtes, der Sozialgesetzgebung.

Ein EU HartzIV wird es sowenig geben, wie eine EU Rente.