Mängelkarte = Betriebserlaubnis erloschen?
Wenn ich eine Mängelkarte bekomme, ist dann Automatisch die Betriebserlaubnis erloschen oder erlischt sie erst nachdem ich die Mängel in der Frist nicht behoben habe? Danke 😀
4 Antworten
Kommt auf den Mangel an. Es gibt nur drei Möglichkeiten, die zum sofortigen Erlöschen der BE führen, in allen anderen Fällen bleibt sie bestehen, bis sie entzogen wird, siehe §19 Abs 2 StVZO:
(2) Die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs bleibt, wenn sie nicht ausdrücklich entzogen wird, bis zu seiner endgültigen Außerbetriebsetzung wirksam. Sie erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die
1. die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird,
2. eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder
3. das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird.
Nein. Du musst, wenn du eine Mängelkarte bekommen hast, diese Mängel beheben. Weil diese Mängel nicht schwerwiegend sind, hast du (glaub ich) zwei Wochen Zeit diese zu beheben und bei der Polizei vorzuführen. Solltest du das nicht machen, erlischt die Betriebserlaubnis und du kannst davon ausgehen, dass jemand vorbei kommt und die Tüv Plakette vom Nummernschild abkratzt.
Ps: gut zu wissen. Morgen erstmal meine Sozius Fußrasten wieder dranbauen😂❤
Liebe Grüße Bennet
Nein, man kann festhalten, wenn man selbst für den Mangel durch unerlaute Umbauten gesorgt hat, ist die BE erloschen.
Ist er durch Verschleiß eingetreten, gibts nur eine Mängelkarte.
Beispiel Auspuff: Hat man ein Loch reingebohrt, damit es lauter ist -> BE erloschen wegen Verschlechterung Abgasverhalten.
Ist das Loch durch Durchrostung entstanden -> nur Mängelkarte.
Wenn im Fahrzeugschein 2 Leute stehen, das Sitzkissen für den Sozius drauf ist, der Sozius aber keine Fußrasten hätte, dann würdest Du nicht die HU bestehen.
Wenn der Polizist nett ist, bleibts bei der Mängelkarte. Ansonsten könnte es auch Erlöschen BE sein, denn es ist ja eine unerlaubte Änderung.
Wie siehts bei einer Enduro Maschine aus die eine Sitzbank für beide hat?
Genauso, schließlich hat der Sozius ja seinen Sitzplatz, aber keine Fußrasten
Kann man sich es als Einsitzer eintragen lassen?
Bestimmt, Evtl. muss dazu noch was an der Sitzbank geändert werden, damit da wirklich niemand sitzen kann. Das musst Du aber am besten mal mit dem TÜV klären, die können Dir genaueres sagen.
Nicht automatisch. Kommt auf die Mängel an.
Wenn ich bei einem Motorrad zb keine soziusfußrasten montiert habe obwohl welche dranne sein müssen, ist dann die Betriebserlaubnis erloschen?
Wenn ich ein Motorrad habe was eine 2 Personen Zulassung hat ich allerdings keine Soziufußrasten dranne habe, Zählt das dann als BE? Danke :)