Maaßen plant eine rechte Partei zu gründen - sofort verbieten?
H.G. Maaßen hat verlautbart eine rechte Partei zu gründen, die keine Brandmauer zur AfD haben soll.
Er plant also zumindest indirekt politische Kooperationen mit Rechtsextremen ein.
Wie seht ihr das? Sollte so ein Vorhaben direkt im Keim erstickt werden, um eine rechte Blockbildung zu unterbinden?
Herr Maaßen ist ja bereits in der Vergangenheit mit zweifelhaften Aussagen aufgefallen.
Sollte die Partei rasch verboten werden?
Das Ergebnis basiert auf 23 Abstimmungen
13 Antworten
Man kann keine Partei verbieten die noch nicht existiert außer sie ist so offensichtlich rechtsextrem dass man das als Nachvolgepartei der NSDAP sofort verbieten kann.
Und wenn überhaupt sollte man die AfD verbieten und nicht Maaßens lächerlichen Kleinparteienversuch.
Es muss jetzt gerade neue Pateien geben gerade wegen der Ampelregierung Auswege.Wagenknecht AFD sind schonmal nicht verkehrt gerade jetzt Energiefolgen Habeck.Ein Krieg der nicht notwendig war und Deutschland die bezahlbare Energie nahm.
Sie sofort zu verbieten, widerspräche den Grundsätzen der Demokratie.
Eine Parteiverbot muss solide und unwiderlegbare Begründungen haben.
Herr Maaßen ist ja bereits in der Vergangenheit mit zweifelhaften Aussagen aufgefallen.
Das ist wurscht, davon haben wir in Deutschland zigtausende.
Demokratie heißt nicht alles verbieten was den eigenen Ansichten widersprichst - sondern so eben ziemlich genau das Gegenteil... (es auszuhalten dass andere eine andere Meinung bzw. politische Ansicht haben).
Ausser man wollte die Demokratie abschaffen und ein Einparteiensystem einführen, dann wäre so ein Vorgehen der richtige Weg.
Dann sollte man erst einmal gegen die Putin-freundliche Terrororganisation von Sahra Wagenknecht vorgehen.