Kriminelle Familie in Stuttgart: warum schiebt man sie nicht ab?
Zehn Geschwister polizeibekannt - Syrische Familie von Stuttgarter Messerangreifer für über 100 Straftaten verantwortlich
Es gibt keine moralische Grund sie nicht abzuschieben. Wir sind zu schwach. Andere integrierte syrische Familie werden davon leiden
https://de.nachrichten.yahoo.com/zehn-geschwister-polizeibekannt-syrische-familie-050925452.html
2 Antworten
Sie werden nicht abgeschoben, weil es den Politikern am Willen und an der Fähigkeit dazu mangelt. Wir erleben auf nahezu allen Politikfeldern, dass Dilettanten am Werk sind, die sich auch noch an ihre Pfründe klammern. Die meisten Deutschen sind geduldig, tragen pflichtgemäß steigende Sozialabgaben und Steuern und engagieren sich ehrenamtlich, so dass das Gesamtgefüge trotz aller Risse noch halbwegs funktioniert.
- Es fehlt der politische Wille.
- Abschiebungen sind rechtlich nur bei schwerwiegenden Straftaten möglich.
- Syrien ist ein Krisengebiet in das man faktisch und rechtlich schwer abschieben kann.
Punkt 3 sollte für notorische Straftäter keine Rolle mehr spielen.
Tut er rechtlich aber. Und politisch auch.
Weiß ich, deshalb "sollte". Im Sinne von "hier könnte man etwas ändern".
Im Sinne von "hier könnte man etwas ändern".
Und damit wären wir wieder bei Punkt 1 - dem fehlenden politischen Willen. Aber selbst wenn der politische Wille da wäre, würden linke Richter das Vorhaben torpedieren.
Syrien ist kein Kriegsgebiet mehr.
Außerdem:
Krisengebiet reicht nicht als Asylgrund
Es reicht derzeit für ein Abschiebeverbot. Und linke Richter werden das aufrecht erhalten.
Punkt 3 sollte für notorische Straftäter keine Rolle mehr spielen.