Koppelgeschäft? Kassenanbieter will Kartenzahlung zur Pflicht machen?
Moin,
mein Kassensoftware Anbieter berechnet mir seit kurzem "Transaktionsgebühren" weil ich nicht sein Kartenzahlungsabwicklung benutze. Kommt mir nicht ganz Koscher vor. Werde auch wechseln, aber würde mich interresieren ob sowas vor Gericht auch durchgehen würde? Was meint ihr.
LG
Viktor
2 Antworten
Es dürfte nur in den seltensten Fällen hinzunehmen sein. Bei B2B Geschäften findet die AGB Prüfung nur abgekürzt statt. Trotzdem dürfte es nicht zulässig sein.
Da es erst seit "Kürze" so ist, dürfte es sich vielmehr um eine Preiserhöhung handeln, die mit einer Widerspruchfrist und Ankündigung erst eingeführt worden ist. Sollte dieser nicht entsprechend die "Nichteinverständnis" erklärt worden sein, wird diese Vertragsbestandteil.
Da aber die entscheidenden Details, Verträge und Kommunikation nicht vorliegen ist es schwerlich zu entscheiden, ob es statthaft ist oder nicht. Beides ist gleichgut denkbar.
Sicher, wenn's vertraglich vereinbart ist.