Knöllchen auf kostenfreiem Parkplaz?

Hallo,

folgendes ist passiert.

In dem Parkhaus Heinrichsdamm in Bamberg ist das parken kostenfrei. Es gibt aber einen Parkscheinautomaten. An dem bekommt man ein kostenloses Parkticket und ein kostenfreies P&R Busticket. Eigentlich ganz prima.

Aber ich hatte in der Eile vergessen mich an der Ticketschlange anzustellen. Jetzt hab ich ein saftiges Bußgeld bekommen.

Ist das denn auf einem kostenlosen Parkplatz rechtens? Ich dachte, die voraussetzung sei, dass der Parkplatz gebührenpflichtig sei...

Kennt sich da jemand aus?

LG

Iche

Comments

[ChristianMay270]

Handelt es sich um eine Verwarnung der Stadt/des Ordnungsamtes oder kommt die von einem privaten Betreiber?

[Ichjetzt1012]

Verwarnung vom Ordnungsamt

Answer 1

[ChristianMay270]

Für die Verwarnung ist es hinfällig, ob der Bereich kostenpflichtig war. Es geht nur darum, ob Du ohne Parkschein im Bereich eines Parkscheinautomaten geparkt hast. Der dazugehörige Tatbestand heißt ja auch Sie parkten im Bereich eines Parkscheinautomaten ohne gültigen Parkschein. (TBNR 113140–113144), ob es kostenpflichtig war oder nicht ist also egal. Die Verwarnung kostet dann 20–40 €, je nachdem wie lange Du dort geparkt hast:

• Unter 30 Minuten sind es 20 € (wird meist genommen, da eine längere Parkdauer ja nicht nachgewiesen werden kann),
• ab 30 Minuten 25 €,
• ab 1 Stunde 30 €,
• ab 2 Stunden 35 € und
• ab 3 Stunden 40 €.

Comments

[Ichjetzt1012]

OK, danke. Damit ist es für mich hinreichend beantwortet.

Answer 2

[peterobm]

An dem bekommt man ein kostenloses Parkticket und ein kostenfreies P&R Busticket. Eigentlich ganz prima.

ist doch Super, aber NUR wenn man auch ein Parkticket hat ... hat man keins, ZAHLT man halt.