Kann ein Bundesland einem anderen den krieg erklären oder sogar einem richtigen land den krieg erklären zum Beispielreintheorethisch reinlandpfalz frankreich?
Welche Truppen hat ein Bundesland denn zur Verfügung ?
Die soldaten die dort wonen die Panzer kampfjets die dort zugällig stationiert sind
Diese unterstehen aber dem Bund
Das wurde gelöscht
3 Antworten
Nein. Warum auch?
Kann ein Bundesland einem anderen den krieg erklären
Nein, das wäre Aufruhr!
oder sogar einem richtigen land den krieg erklären zum Beispielreintheorethisch reinlandpfalz frankreich?
Nein. Unsere Verfassung, das Grundgesetz, ist da ganz eindeutig. In einem solchen Falle würde die Landesregierung und wohl auch Landtagsabgeordnete, die solche Verbrechen unterstützen, verhaftet und bestraft. Denn im Grundgesetz steht in Artikel 26,1:
- "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen."
Im Falle des Angriffs auf ein Bundesland oder das ganze Bundesgebiet durch eine äußere Macht tritt der Verteidigungsfall ein. Dazu heißt es in Artikel 115a:
- "Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages." (Artikel 115a, 1)
- "Ist die Feststellung des Verteidigungsfalles verkündet und wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen, so kann der Bundespräsident völkerrechtliche Erklärungen über das Bestehen des Verteidigungsfalles mit Zustimmung des Bundestages abgeben. (...)" (Artikel 115a, 5)
Für irgendeine "Kriegserklärung" an einen andere Staat wären daher einzig und allein zuständig: Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident, sonst niemand!!!
Es gibt kein Bundesland, welches sich Reinlandpfalz nennt.
Abgesehen davon, geht das nicht.
Äh doch ich wohne in reinlandpfalz schau auf google maps