Ist die aktuelle Regierung unter Meloni in Italien faschistisch?
Wäre das beunruhigend auch für Deutschland? Bevor Deutschland zum Faschismus kam, war vor 100 Jahren Italien bereits zuvor faschistisch.
4 Antworten
Nein. Die ganzen Rechten in Europa mussten sich mäßigen, damit sie überhaupt einigermaßen wählbar wurden. Jetzt sind sie zwar immer noch rechts - aber nicht mehr so radikal.
Deswegen haben die rechten Parteien im Europaparlament auch eine Zusammenarbeit mit der AfD abgelehnt, weil sie ihnen zu extrem ist. Deren Ziele wollen sie nicht mittragen, um keine Glaubwürdigkeit zu verlieren.
Sollte man in Deutschland mal drüber nachdenken...
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-eu-parlament-neue-fraktion-partner-100.html
Ich rede ja nun nicht von irgendwelchen Rand- und Splittergruppen - sondern schon von den etablierten europäischen rechten Parteien, die auch (teilweise) Regierungsverantwortung tragen.
Naja, Meloni zum Beispiel ist aber nun nicht wirklich rechts. Unter ihr hat die Migration nicht abgenommen. Stichwort Lampedusa. Und Le Pen und die ganzen sind ja auch pro EU, die AfD nicht. Und da Deutschland der größte Finanzierer der EU ist und sie von diesen Zahlungen nicht wenig profitieren, haben die natürlich ein Interesse daran, wenn sie in Verantwortung sind/gute Chancen haben, die AfD entsprechend klein zu halten.
Meloni ist nicht rechtsextrem (im Gegensatz zu weiten Teilen der AfD-Politiker) - aber durchaus schon sehr weit rechts.
Na so einfach ist das nicht.
Die AfD wurde von den meisten Parteien der ID und EKR abgelehnt oder zumindest extrem kritisch beäugt.
Selbst Zemmour wollte anfangs nicht mit ihr in ein Fraktion sondern zu Orban. Und Zemmour ist relativ offen damit eigentlich, auch Extreme willkommen zu heißen. Aber da in der EKR schon Debout la france ist und in der von Orban RN - und Parteien selten zur nationalen Konkurrenz gehen - ist er dann zur AfD.
Die einzigen Parteien welche nicht gegen die AfD gestimmt haben war die EKRE mit dem Grund, man wolle jetzt nicht einfach Zusammenarbeit aufgeben und Chega, die sich enthalten haben. Ihr geblieben sind die SPD die nicht mitgegangen ist weil ANO in Orbans Fraktion ist.
Die dänische Volkspartei die implodiert ist und über jede Fraktion froh ist.
Zemmour dessen Partei ähnlich wie die AfD teilweise extrem ist.
Und eine ganze Menge rechtsextremer Kleinparteien wie zb einem Golden Dawn Ableger oder Mi Haznak.
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Meloni ist nicht links. Le Pen und auch die AfD sind ökonomisch klar links von Meloni.
Und wenn Meloni der angebliche Wolf im Schafspelz wäre, dann hätte sie nicht Bedingungen an die Ukraine gestellt, dann würde sie nicht mit Orban und Le Pen fraktionsübergreifend zusammenarbeiten.
Außerdem hat sie die Zahlen der Migranten mitunter reduziert. Immer weniger dürfen in Italien bleiben oder kommen, sie sitzen in Lagern an der Küste, sie werden zurück nach Afrika gebracht etc
Die die weiter wandern sind halt nicht Meloni s Problem. In dem sie das Problem von Italien auf andere Staaten verlagert, zwingt sie diese zur Veränderung.
Diese ganze Argumentation von wegen Le Pen oder Meloni wären irgendwelche Mitte-Rechts LibCons und cucks kann ich echt nicht hören.. und kann echt nur von Leuten kommen, die noch nie Kontakt zu beiden oder ihren Parteien hatten.
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Das Problem sind wohl kaum nur Finanzierungen oder die Aussage von Krah (die war nie ein Problem aber ein guter Vorwand öffentlichkeitswirksam die Reißleine zu ziehen).
Sondern dass es in der AfD Strömungen innerhalb des Flügels gibt die eindeutig totalitär und extrem oder extremst radikalisiert sind und mit denen man erfahrungsgemäß auch kaum zusammenarbeiten kann.
Unser eigener Parteivorsitzender hat ggü der Jungen Freiheit zb zusammenfassend gesagt auf die Frage, dass viele Parteien eine zusammenarbeit mit der AfD ablehnen:
,,Wir sind eine alte Partei. Die AfD ist eine neue Partei. Neue Parteien haben immer ... ehhhh... (dann nett umschrieben) atypische Personen dabei. Es ist nicht gut, sie ist nicht gut. Aber sie ist halt das beste was wir in DE haben und bekommen konnten. Es hat lange gedauert bis sich eine nationalistische Partei in D gegründet hat. Es ist nicht gut, aber wir hatten eben nur die AfD. [...] "
Das ist, wenn man es mal inhaltlich nimmt, eine nett gesagte Bankrotterklärung an die AfD... 🤷
Die aktuelle, von drei recht unterschiedlichen Parteien gebildete Regierung Meloni gibt sich viel Mühe, nicht als faschistisch wahrgenommen zu werden. Allerdings vermeidet es die Meloni ganz klar, sich vom Faschismus ausdrücklich zu distanzieren. Ihre Politik geht dahin, Italien in einen autoritären Staat, so wie derzeit Ungarn, umzubilden. Von ihrem Freund Orban bekommt sie dafür viel Applaus. Von einem autoritären Staat ist der Schritt zum Faschismus aber nicht mehr weit.
Wäre sie es, würde das Leben in Italien ein anderes sein.
Keine der dortigen Parteien vertritt das Modell des Faschismus.
Stand jetzt steht die Regierung auch nicht davor einen maximal autoritären Führerstaat zu bilden, ein esoterisch totalitäres Verständnis von nationaler Wiedergeburt zu entwickeln, dem Gedanken des Führers als Gehirn für die ganze ( vereinheitlichte ) Bevölkerung etc
Also nein.
Falsch. Die AfD hat eine eigene Fraktion gegründet und dort auch europäische Partner als Mitglieder. Die rechten Parteien haben also nicht pauschal eine Zusammenarbeit abgelehnt, sondern einzelne Parteien.