Ist Deutschland nur eine Firma?
also mir geht es darum dass jemand meinte, dass Deutschland nur eine Firma ist und mir diesen Link gesendet hat:
https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/
ich würde gerne wissen, ob es nach dem Link aus prinzipiell stimmt, dass Deutschland nur als Firma gewertet wird nach dem die USA kam nach dem 2. Weltkrieg. Wie seriös ist der Link und was haltet Ihr generell von der Tatsache, dass evtl De nur eine Firma ist? Wie weit stimmt das?
8 Antworten
Deutschland ist Mitglied der Vereinten Nationen, der EU, der NATO, des Europarates und zahlreicher anderer Organisationen und Abkommen, die nur Staaten offenstehen. Deutschland schließt auch laufend völkerrechtliche Verträge mit anderen Staaten ab.
Und falls Deutschland ein Unternehmen sein sollte, zeig mir bitte den Eintrag im Handelsregister (aber nicht den der Finanzagentur!). Wo findet man die Bilanz dieses Unternehmens? Wann und wo fand die letzte Versammlung der Anteilseigner statt? Wer sind diese Anteilseigner? Wie wird man Angestellter dieses Unternehmens, und wie kommt man da wieder raus (außer durch den Tod)? Zu welchem Arbeitsgericht geht man, wenn man Ärger mit dem Unternehmen hat?
Es gibt in Frankfurt tatsächlich einen Handelsregistereintrag über die "Deutschland GmbH" vom 29.08.1990.
Diese dient aber nur der Verrechnung von Zahlungsabwicklungen, ist also eine Art Girokonto von Deutschland. Diese Rechtsform wurde gewählt um Kosten zu sparen.
Alle Mutmaßungen, die darüber hinausgehen, halte ich für haltloses Gewäsch.
Antwort: Nein, Deutschland ist keine Firma.
Es gibt in Frankfurt tatsächlich einen Handelsregistereintrag über die "Deutschland GmbH" vom 29.08.1990.
Das ist die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH, eine von etlichen Unternehmen in Staatsbesitz, die Aufgaben für das Bundesfinanzministerium erledigt.
Dein Link führt zu einer Ansammlung von uraltem, oft genug widerlegten Reichsbürgergeschwätz.
Nur mal zu den ersten paar Behauptungen:
Jedes Gesetz muss einen Geltungsbereich haben, sonst gilt es nicht. Diese wichtige Regel ist ausnahmslos.
Räumlicher Geltungsbereich eines Gesetz ist das Gebiet des Staats, der dieses Gesetz erlässt. Gesetze benötigen nur dann einen explizit genannten Geltungsbereich, wenn sie nur in einem Teil des Staatsgebiets gelten sollen, darauf bezieht sich das im Link erwähnte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts.
Die Einführungsgesetze (Vorschaltgesetze) wurden in den Jahren 2006/2007 abgeschafft. In diesen Einführungsgesetzen befanden sich allerdings die Geltungsbereiche.
Genau solch ein Quark.
Es wurden durch die Bereinigungsgesetze Gesetze gestrichen, die ihre Aufgabe längst erfüllt hatten, so z.B. das Einführungsgesetz zum 1968 in Kraft getretenem Ordnungswidrigkeitengesetz. Die Aufgabe eines Einführungsgesetz besteht nur.darin, Übergangsregelungen bei Einführung eines neuen Gesetz zu treffen.
Auf den Rest gehe ich nicht ein, denn der besteht aus ähnlich sinnfreien Behauptungen.
Wenn du dich vernünftig informieren willst:
https://www.sonnenstaatland.com/aufklaerung/vorwaerts-in-die-vergangenheit-buch/
Völliger Unsinn. Wie schon erwähnt,
Nein Deutschland ist keine Firma!
Beweis:
Dann wäre Herr Scheuer ein Angestellter und man hätte ihn nach dem Mautdesaster einfach entlassen können.
Da sie das nicht getan haben, kann Deutschland also keine Firma sein.
Beweis:
Firmen zahlen Steuern.
Hast du schon mal von einer Firma gehört die Steuern an sich selbst zahlt und sogar sowas wie Steuerfahnder beschäftigt, die dann zum Einsatz kommen, wenn der Verdacht besteht das die Deutschland GMBH zu wenig Steuern zahlt.
Beweis:
Es gibt in Deutschland Arbeitslose die dafür Geld bekommen.
Dann wäre Deutschland weltweit die einzige Firma, die ihren Beschäftigten Geld dafür bezahlt wenn sie nicht arbeiten.
Beweis:
Einige der Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes dieser angeblichen Deutschland GmbH machen bewaffnete Firmenausflüge z.B. nach Afghanistan, oder Mali.
Kennst du andere Firmen die sowas machen?
Beweis
Wir bekommen kein Weihnachtsgeld, kein Urlaubsgeld und haben keinen Betriebsrat.
Beweis:
Es gibt innerhalb der Deutschland GmbH eine Abteilung die sich Reichsbürger nennen und die erkennen diese Firma nicht an. Nicht mal die werden entlassen.
Findest du das nicht merkwürdig?
Nein. Deutschland ist ein Staat und keine Firma. Schließlich wird die Bundesrepublik Deutschland von den anderen Staaten anerkannt und hat auch überall Botschaften. Firmen haben sowas nicht. Mit den deutschen Reisepass kannst du in sehr viel Länder Visafrei reisen. Bei einer Firma der USA wäre es nicht der Fall.
Offiziell ist Deutschland ein souveräner, unabhängiger Staat. Ob Deutschland von der USA tatsächlich unabhängig ist und die Souveränität wegen der EU tatsächlich gegeben ist, mag wohl bei manchen umstritten sein. Aber das Deutschland ein Staat ist, ist nicht umstritten.
Du hast noch keine zerebral dekompensierten Reichsbürgern mit chronischer Realitätsdissoziation erlebt.
Schätze dich glücklich!