Instagram Polizei?
Folgende Situation:
habe eine Story gepostet wie ich schneller fahre als erlaubt.
man sieht nur das Lenkrad.
Polizei hat die Story gesehen.
meine frage ist, kann die Polizei jetzt was machen.
1 Antwort
Na klar kann sie und macht sie in solchen Fällen auch immer mal.
Paragraph 315d Strafgesetzbuch (verbotene Kraftfahrzeugrennen) ist kein Spaß sondern eine Straftat, die im Moment auch politisch und gesellschaftlich viel Aufmerksamkeit bekommt und deshalb nicht so einfach ignoriert wird.
Und für die Erfüllung des Tatbestandes müssen nicht unbedingt andere "Rennteilnehmer" dabei sein. Das geht auch alleine.
Hier mal ein interessanter (und bekannter) Fall, wo wegen eines hochgeladenen Videos ein solches Verfahren zumindest eingeleitet wurde:
https://www.anwalt.de/rechtstipps/verbotene-kraftfahrzeugrennen-alleinrennen-strafbar-198133.html
Darum geht es ja gar nicht sondern darum, dass:
- Auch auf Grund von irgendwo hochgeladener Videos Ermittlungen geführt werden
- Für ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB nicht unbedingt weitere Fahrzeuge beteiligt sein müssen.
Dass im konkreten Fall wegen (letztlich auch auf dem Video zu erkennender) fehlender Verwirklichung des Tatbestandes "grob verkehrswidrig und rücksichtslos" das Verfahren eingestellt wurde, ist eine andere Sache.
Der verlinkte Fall ist längst angeschlossen, das Verfahren wurde eingestellt.