Schönen Abend, liebe Forengemeinde, Ich habe seit längerem ein Konzept, eine Idee, welche von meiner Umwelt und von Kritikern auf dieser Seite als ziemlich raffiniert und zukunftsfähig bezeichnet wird. Was genau es ist, will ich an dieser Stelle nicht preisgeben ;) Ich habe diesbezüglich dennoch einige Fragen: Ich habe das, was ich mir überlegt habe, noch nicht gesehen bzw. aufgrund der Tatsache, dass ich es erfunden habe, ist es zwar unwahrscheinlich, aber wie finde ich herraus, ob auf meine Idee bereits unter ein Patent gemeldet ist bzw. ob es meine Erfindung schon in irgendeiner Form gibt? Was genau benötige ich bzw. welche Vorraussetzungen muss ich erfüllen, meine Idee unter ein Patent zu melden? Ich habe nicht die finanziellen Mittel, meine Idee effektiv zu vermarkten. Deswegen frage ich, ob es möglich ist, mein Patent an ein Unternehmen zu verkaufen, um einen gewissen Prozensatz vom Gewinn einzunehmen. Ist dies möglich? Ich bin leider noch nicht volljährig. Kann ich dennoch ein Patent beantragen? Falls nicht, könnte mein Vater bzw. meine Mutter das Patent beantragen, oder etwa nicht? Mit welchen Kosten ist eine Patentbeantragung ggf. verbunden? Nun, das soll's fürs erste gewesen sein. Vielen Dank schonmal, m.f.G. Marcel

Als angehender Patentanwalt habe ich folgende Kommentare zu Deinen Fragen: Recherchiere doch mal in der Datenbank des Europäischen Patentamts (http://worldwide.espacenet.com/?locale=de_EP). Ansonsten hilft auch eine Google-Recherche oder die Webseite "freepatentsonline". Eine Recherche durch einen Profi wäre ratsam, jedoch auch teuer (einige Tausend Euro). Du musst einen Anmeldungstext verfassen und beim Patentamt einreichen. Dabei sind auch Gebühren fällig. Den Anmeldungstext kannst Du selbst verfassen, jedoch ist es ratsam, dies einem Patentanwalt zu überlassen, da die genaue Formulierung des Textes im Patenterteilungsverfahren und bei einem allfälligen späteren Verletzungsverfahren eine sehr wichtig Rolle spielt. Ja, Patentanmeldungen, erteilte Patente sowie Gebrauchsmuster können verkauft oder einem Dritten kann eine Lizenz vergeben werden. Die genauen Modalitäten des Verkaufs oder der Lizenz können in einem Vertrag relativ frei festgelegt werden. Dabei kann auch ein gewisser Anteil des Gewinns an Dich abgetreten werden. Erwarte da jedoch nicht zuviel, da dieser Anteil üblicherweise 1% bis 5% des Gewinns beträgt. Ja, kannst Du. Jedoch müssen Deine Eltern ihre schriftliche Genehmigung dazu geben. Erfolgt eine solche Genehmigung nicht, kann die Anmeldung jedoch rückwirkend als unwirksam erklärt werden. Ja, Deine Eltern können für Dich in Vollmacht eine Anmeldung einreichen, wobei Du Dein Recht behälst, als Erfinder genannt zu werden. Die Kosten variieren je nach Umfang der Anmeldung und je nachdem, was für eine Anmeldung eingereicht wird. Für eine Patentanmeldung in Deutschland sind Gebühren im Umfang von ca. 600 Euro fällig (inklusive Recherche und Prüfung), für ein Gebrauchsmuster sind es nur 40 Euro und für eine Europäische Anmeldung ca. 3000 Euro. Dazu kommen noch allfällige Anwaltsgebühren. Hoffe das hilft!

Ich habe etwas erfunden - Patent?

Schönen Abend, liebe Forengemeinde,

Ich habe seit längerem ein Konzept, eine Idee, welche von meiner Umwelt und von Kritikern auf dieser Seite als ziemlich raffiniert und zukunftsfähig bezeichnet wird. Was genau es ist, will ich an dieser Stelle nicht preisgeben ;) Ich habe diesbezüglich dennoch einige Fragen:

Ich habe das, was ich mir überlegt habe, noch nicht gesehen bzw. aufgrund der Tatsache, dass ich es erfunden habe, ist es zwar unwahrscheinlich, aber wie finde ich herraus, ob auf meine Idee bereits unter ein Patent gemeldet ist bzw. ob es meine Erfindung schon in irgendeiner Form gibt?
Was genau benötige ich bzw. welche Vorraussetzungen muss ich erfüllen, meine Idee unter ein Patent zu melden?
Ich habe nicht die finanziellen Mittel, meine Idee effektiv zu vermarkten. Deswegen frage ich, ob es möglich ist, mein Patent an ein Unternehmen zu verkaufen, um einen gewissen Prozensatz vom Gewinn einzunehmen. Ist dies möglich?
Ich bin leider noch nicht volljährig. Kann ich dennoch ein Patent beantragen?
Falls nicht, könnte mein Vater bzw. meine Mutter das Patent beantragen, oder etwa nicht?
Mit welchen Kosten ist eine Patentbeantragung ggf. verbunden?

Nun, das soll's fürs erste gewesen sein.

Vielen Dank schonmal,

m.f.G. Marcel

7 Antworten

Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet

cymbeline

08.08.2011, 11:42

Als angehender Patentanwalt habe ich folgende Kommentare zu Deinen Fragen:

Recherchiere doch mal in der Datenbank des Europäischen Patentamts (http://worldwide.espacenet.com/?locale=de_EP). Ansonsten hilft auch eine Google-Recherche oder die Webseite "freepatentsonline". Eine Recherche durch einen Profi wäre ratsam, jedoch auch teuer (einige Tausend Euro).
Du musst einen Anmeldungstext verfassen und beim Patentamt einreichen. Dabei sind auch Gebühren fällig. Den Anmeldungstext kannst Du selbst verfassen, jedoch ist es ratsam, dies einem Patentanwalt zu überlassen, da die genaue Formulierung des Textes im Patenterteilungsverfahren und bei einem allfälligen späteren Verletzungsverfahren eine sehr wichtig Rolle spielt.
Ja, Patentanmeldungen, erteilte Patente sowie Gebrauchsmuster können verkauft oder einem Dritten kann eine Lizenz vergeben werden. Die genauen Modalitäten des Verkaufs oder der Lizenz können in einem Vertrag relativ frei festgelegt werden. Dabei kann auch ein gewisser Anteil des Gewinns an Dich abgetreten werden. Erwarte da jedoch nicht zuviel, da dieser Anteil üblicherweise 1% bis 5% des Gewinns beträgt.
Ja, kannst Du. Jedoch müssen Deine Eltern ihre schriftliche Genehmigung dazu geben. Erfolgt eine solche Genehmigung nicht, kann die Anmeldung jedoch rückwirkend als unwirksam erklärt werden.
Ja, Deine Eltern können für Dich in Vollmacht eine Anmeldung einreichen, wobei Du Dein Recht behälst, als Erfinder genannt zu werden.
Die Kosten variieren je nach Umfang der Anmeldung und je nachdem, was für eine Anmeldung eingereicht wird. Für eine Patentanmeldung in Deutschland sind Gebühren im Umfang von ca. 600 Euro fällig (inklusive Recherche und Prüfung), für ein Gebrauchsmuster sind es nur 40 Euro und für eine Europäische Anmeldung ca. 3000 Euro. Dazu kommen noch allfällige Anwaltsgebühren.

Hoffe das hilft!