Ich befolge nur Befehle, bin also Unschuldig - oder vielleicht nicht?
Vorerst einmal:Es wäre schön, wenn auf diese Frage, vor allem leute aus dem Bereicht Polizei, Millitär oder so etwas wie Gerichtsvollzieher antworten würden. Mich würde insbesondere dessen Ansicht interessieren.
Die Frage habe ich noch einmal neu verfasst, da die alte doch sehr undeutlich war. Nur falls sich einige wundern, warum die nun anders aussieht.
Aufgrund einer aktuellen Situation wurde ich mit dieser Thematik konfrontiet, es ging darum, dass ich unbeabsichtigt in den Kontakt mit der Polizei gekommen bin, wegen einer Sache die bei mir im Ramen einer Hausdurchsuchung entdeckt wurde, die allerdings nicht Gegensandt des Durchsuchungsbeschlusses war. Es war quasi ein Collateralschaden.
Es war eine USBV, so wurde es genannt, eigentlich eher eine Bastelei die ich mal vor ewigkeiten angefertigt hatte und die dann irgendwo versauert ist. Die Beamten vor Ort waren der Ansicht, dass ich damit nichts schlimmes vorhabe und sie meinten zu mir, dass sie hoffen, dass das ganze gut für mich aus geht. Ich kaufe ihnen ihre Besorgniss auch ab, aber nehmen wir an, dass Gericht würde mich verurteilen, dann würden vielleicht genau die selben Beamten mich festnehmen, auch wenn sie eigentlich meinen sie wollen das nicht und wollen für mich eigentlich nur das beste.
Und das führt dann zu einem Problem:Denn wer ist es, der jetzt in meinem Fall wirklcih den Schaden anrichten würde? Es sind ja eigentlich die Polizisten, denn die können zwar so viel sagen wie sie wollen, dass sie mir glauben und das beste wollen, aber am ende würden sie mich verhaften, auch wenn sie das selber eigentlich ungerecht finden würden.
Mein Fall ist noch Harmlos, aber was ist mit richtig brisanten dingen? Nehmen wir an, wir würden in einer Terrorherschaft leben, dann würden mitunter auch Polizisten und Millitär sagen, sie finden das alles doof, aber am Ende wärem sie es, die diese Terrorherrschaft überhaubt erst ermöglichen.
Was soll dann daraus aber die Konsequenz sein? Sollen jetzt deswegen Polizisten und Co das machen, was sie selber wollen? Das wäre auch blöd, befolgen sie aber Befehle, könnte das Missbraucht werden. Das ist irgendwie ein Dilemma, wie könnte man das lösen?
6 Antworten
Bei rechtswidrigen befehlen muss man sich verweigern.
"Im deutschen Wehrrecht gibt es heutzutage die Möglichkeit, straffrei den Gehorsam zu verweigern, wenn ein Befehl unverbindlich ist, insbesondere wenn er nicht zu dienstlichen Zwecken erteilt ist oder. wenn er die Menschenwürde verletzt oder. wenn durch das Befolgen eine Straftat begangen würde (§ 11 SG, § 22 WStG)."
" In Deutschland garantiert Artikel 20 des Grundgesetzes Abs. 4 das Recht eines jeden Deutschen, gegen jeden Widerstand zu leisten, der es unternimmt, die dort in Abs. 1 bis 3 niedergelegte Verfassungsordnung zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."
Dann Asyl in nem anderen land beantragen wegen unrechtsregiem und an den internationalen Gerichtshof wenden und so Widerstand leisten, wie es einem möglich ist. Dann gibt es keine Bundesrepublik Deutschland mehr und vermutlich krieg. Dann ist so etwas wieder eingetreten wie mit Hitler und genau deswegen kam der Paragraph ins Grundgesetz.
Polizisten sind nur ein kleiner , operativer Teil der Justiz. Sie liefern die Fakten für die Staatsanwaltschaft, die wiederum das Gericht damit "beliefert".
Natürlich hat jeder Polizist eine persönliche Meinung zu dem, was er so im Dienstalltag wahrnimmt, aber als Profi weiß er auch, dass er darüber nicht zu entscheiden hat.
Ferner besteht die Crux darin, dass wenn der Beamte eine Straftat nicht verfolgt, er sich selbst strafbar macht. Deshalb wurde deine Bombe auch sichergestellt, obwohl der Beamte mit seiner ganzen Lebenserfahrung wußte, dass die zu keinem kriminellen Einsatz kommen würde.
Okay verstehe,
aber kann das nicht gefährlich werden?
Kann man sich am Ende immer hinter einem Befehl "verstecken"?
Aber das so etwas auch irgendwo notwendig ist, das ist mir auch klar, das finde ich gar nicht so einfach das ganze
Ein Befehl dar nur dann nicht ausgeführt werden, wenn er erkennbar unrechtmäßig/gesetzeswidrig ist. Dafür werden die Beamten auch ausgebildet.
Also wenn man sich die deutsche Geschichte ansieht, dann haben auch Polizisten eine Verantwortung das richtige zu tun. In Deutschland wird leider allzu oft absoluter gehörsam gelehrt aber so ist es nun einmal nicht.
Manch ein ranghoher SS-Mann hat in Konzentrationslagern auch nur Befehle befolgt und wurden später trotzdem wegen verbrechen gegen die Menschlichkeit hingerichtet.
Die wenigsten Entscheidungen und Handlungen der Polizei basieren auf "Befehlen".
Sie beruhen auf Gesetzen und deren Kenntnis. Die StPO gibt den Strafverfolgungszwang vor. Polizeibeamte haben zu ermitteln.
So wie es ist ist es gut, bei Owis ein Ermessensspielraum, bei Straftaten keiner/ein deutlich kleinerer.
Was ist wenn das Recht die Hinrichtung von minderheiten vorsieht und das Grundgesetz zeitweise wegen einer Notlage ausser kraft gesetzt wurde?