Hate-Speech anzeigen?

4 Antworten

Das kommt von verschiedenen Accounts und nein: Ich habe sowas noch nie angezeigt.

Früher als Aktivist und Blogger für die Cannabis-Legalisierung und Drogenpolitik generell kam das schon vor, dass ich in diversen Sozialen Netzwerken Hate abbekommen habe. Im Vorfeld einer Demo auch mal eine konkrete Gewaltandrohung.

Die Base meiner Mitstreiter war aber wesentlich größer. Also habe ich das nicht ernst genommen und da trotzdem auf dem Bühne gesprochen und natürlich ist nichts passiert. Meistens sind das Maulhelden und wenn es zu sehr nervt kann man ja blockieren/ignorieren.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter

Der Begriff (Hate speech bzw. Hassrede) ist im Zweifel stark dehnbar.

Gibt es dafür überhaupt eine einigermaßen eindeutige Definition? Und worin unterscheidet sich diese von bisher schon existierenden Definitionen (Beleidigung, Verunglimpfungen etc.) und bereits existierenden rechtlichen Möglichkeiten, sich dagegen effektiv zu wehren?

Man muss doch sicherlich vermeiden, dass bloss ein neuer Kampfbegriff entsteht, der einfach einem beliebigen Gegner vorgehalten wird und der im Zweifelsfall an diesem kleben bleibt, diesen damit brandmarkt und in Diskussionen oder anderen Auseinandersetzungen von vornherein, d. H. ohne Notwendigkeit sich mit dessen Argumenten/Ansichten überhaupt groß beschäftigen/auseinandersetzen zu müssen, zu disqualifizieren vermag.

Die Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut und sollte nicht zu schnell geopfert werden aufgrund letztlich blosser Gefühlslagen bestimmter Menschen und/oder Menschengruppen. Denn auf unterschiedliche Grade von Diskriminierung läuft vieles doch hinaus. Ist eine völlig diskriminierungsfreie Welt überhaupt erreichbar/möglich? Hält die heutige Gesellschaft weniger aus als frühere Generationen, war es für frühere Generationen im Grunde leichter/einfacher?

Problematiken müssen IMO viel öfter und umfassender diskutiert werden. Erst dann wird man langfristig erreichen, dass allgemeines Verständnis entstehen kann über Formen von Diskriminierung und wie diese erkennbar sind. Es ist IMO teils äusserst schwer, klar und eindeutig Diskriminierungen festzustellen. Das muss aber passieren, denn unsere Gesellschaft wird immer diverser und vielfältiger und es muss möglich sein, dass möglichst sehr viele gut miteinander auskommen können. Oder wenigstens vernünftig nebeneinander leben können.

Ich bin neugierig, wie oft Menschen als Reaktion auf Hassreden rechtliche Schritte einleiten.

Hatte ich bislang noch nie mit zu tun. Weder aktiv noch passiv.

Online-Hate scheint immer häufiger zu werden, deshalb frage ich mich, ob dadurch auch die Häufigkeit von rechtlichen Schritten zunimmt.

Es würde IMO schon mal einiges erreicht werden, wenn völlig eindeutige Dinge schnell angezeigt werden und danach entsprechende rechtliche Dinge vonstatten gehen. Sich bloss echauffieren und bei Dritten darüber andauernd beklagen führt oft nicht weit. Im Gegenteil, das trägt hohes Vergiftungspotential mitunter mit sich, weil viele Dinge dann auch einfach falsch verstanden werden.

Habt ihr oder jemand, den ihr kennt, jemals jemanden wegen Hate-Speech verklagt? Wenn nicht, habt ihr mal darüber nachgedacht?

Wie weiter oben bereits gesagt, habe ich damit noch keine unmittelbaren Erfahrungen, auch nicht durch mir bekannte Dritte.

Bei klaren Aufrufen zu Mord oder Totschlag oder zu Taten wie Brandstiftung (welche infolge Menschen töten oftmals) habe ich aber vor, zu reagieren. Dazu muss es aber wirklich eindeutig sein und nicht bloss Interpretation im weitesten Sinne. Wenn also kein Reden mehr hilft und nur noch handeln angesagt ist.

Diejenigen, die schon einmal mit Hate-Speech konfrontiert wurden, bekommt ihr diese normalerweise von denselben Konto oder von verschiedenen Konten?

Glücklicherweise war ich bislang davon nicht betroffen. Aber vielleicht habe ich auch ein dickes Fell und kann sowas ganz gut wegstecken resp. halte mich nicht daran auf, da man dann auch oftmals stark vom Thema abkommt.

Ich versuche, die Auswirkungen und die Wirksamkeit des von rechtlicher Mittel zur Bekämpfung von Hate-Speech zu verstehen. Danke schon mal für eure Infos.

Das versuche ich auch. Wie bereits zur Einleitung geschrieben, ist es mitunter schwierig, das überhaupt genau zu definieren. Und dann droht latente Willkür, was sicherlich auch nicht wünschenswert ist. Schwierige Thematik.

Ich bin schon 2 mal angezeigt worden, aber wurde eingestellt.

Weil mein Anwalt sehr gut ist.

Einfach einen Schrieb geschrieben und fertig.

Die Einstellungen hab ich zu meinem Edelmetall gelegt und gucke sie mir manchmal an, wenn ich schlechte Laune habe.


schelm1  03.07.2024, 10:39

Kosten eines sehr guten Anwalts für eine "einfachen Schrieb"?

1

Hasskommentare sind generell straffrei da es den Begriff Hassäußerungen oder Hasskommentare im rechtlichen Sinne gar nicht gibt


LeFreak72  03.07.2024, 10:56

Nun ja, es wird aber sicherlich bereits jetzt (also aufgrund geltenden Rechts) Möglichkeiten geben, sich gegen derlei Beleidigungen oder Verunglimpfungen zu wehren. Nur weil viele den Weg scheuen, ganz eindeutige Dinge zur Anzeige zu bringen oder nicht jeder Fall dann zu einer Verurteilung führt, heisst das doch nicht, dass man quasi hilflos ist - und nur zurückkeilen kann dann... (weil ist ja alles erlaubt^^)

1
CleverRemo  03.07.2024, 16:04
@LeFreak72

Hass ist kein Strafbestand.

Es muss Volksverhetzung, üble Nachrede oder ein sonstiger Strafbeatand sein.

Daher ist "hate speech" eher etwas, das man früher Moral genannt hat.

0