Hat die Bundesregierung Angst vor direkter Demokratie, weil sie dem Volk nicht traut?
In vielen anderen Ländern gibt es regelmäßig Volksabstimmungen – in Deutschland dagegen kaum. Warum eigentlich? Wird dem Bürger hier zu wenig zugetraut? Oder will die Regierung lieber Entscheidungen treffen, ohne das Volk zu befragen?
11 Antworten
Ja… also ganz ehrlich, dieses Instrument bringt herzlich wenig… in der Schweiz geht oft nicht mal die Hälfte abstimmen, die entscheiden dann halt für die andere Hälfte mit, was mMn nicht zielführend ist. Das müsste man wenn so aufziehen, dass es bei unter 50% Beteiligung erneut durchgeführt wird und spätestens beim 3. Anlauf verworfen wird (da vom Volk offensichtlich nicht gewünscht), zwischen 1/2 und 2/3 Beteiligung muss das Parlament entscheiden, bei über 2/3 kann man vom „Willen des Volkes“ ausgehen. Und dass es nicht aktiv beworben werden darf, sondern nur faktenbasierte Aufklärung zulässig ist (um Beeinflussung durch Populisten zu vermeiden) wäre wichtig.
Noch dazu kommt das Argument immer wieder von populistischen Demokratiefeinden (AfD, FPÖ…), was einen faden Beigeschmack hat, die mobilisieren ihr Stimmvieh mit gezielten Kampagnen und verzerren die Debatte massiv.
In Deutschland hat das natürlich auch einen historischen Hintergrund (ebenso wie die indirekte Wahl des BP): Man wollte nach dem NS-Regime nicht sofort wieder das gleiche Problem…
Das gibt es eigentlich nur in der Schweiz.Die hat aber eine völlig andere Geschichte und Struktur.
Außerdem gibt es Bevölkerungsteile, die vor sich selber geschützt werden müssen.
Wir leben gut mit unserer Parlamentsdemokratie.
das Misstrauen ist angebracht, eine direkte Demokratie in Deutschland wäre bei vielen Abstimmungen einfach ekelhaft, da die meisten Bürger*innen zu wenig Ahnung von politischen Verhältnissen, als auch für die Konsequenzen von einer Entscheidung auf beiden Seiten haben.
Die gemeine Person in deutschland sieht nur sich — Minderheiten würden auf dauer sozusagen aus der Gesellschaft getreten werden, weil die Mehrheit sie nicht sieht.
für viele, das mag sein, ja. dennoch werden durch mehrere Besprechungen im Bundestag, bei denen auch verschiedene Gesichtspunkte von neuen Gesetzen beleuchtet werden, eben die Blickwinkel geweitet
Also ich möchte nicht, dass Lieschen Müller z.b. darüber abstimmen darf, ob ich weiter mit Euro bezahlen darf oder er durch eine futuristische Weltraumwährung ersetzt werden sollte. Ich befürchte mal, es fehlt ihr an Mitteln, das zu beurteilen.
Direkte Demokratie hat viele Nachteile. Kurzfristige Meinungsänderungen, die Finanzierbarkeit ...
Das größte Problem dürfte der Schutz der Minderheiten sein. Die hohen Subventionen für Landwirte, das Verbot rechtsextremer Parteien, die Rechte von Impfverweigerern, ... Hier wären die Mehrheiten für Minderheiten mehr als ungünstig.
Man fragt sich bei vielen dieser Demkratieverzweifler, wo die in der Schule noch gefehlt haben, außer bei den 1000 Jahren ... mit Faschisten paktieren, ihnen vertrauen, wie weit soll das noch gehen??
Direkte Demokratie hat viele Nachteile.
Dafür gibt es keine Belege. Außerdem stellt die direkte Demokratie die wahre Form der Demokratie dar.
Es gibt einige Länder in Europa, die Elemente der direkten Demokratie haben, so wie Deutschland übrigens in der Weimarer Republik. Dabei ist meist nichts herausgekommen.
Oder die Entscheidung wurde ignoriert, wie beispielsweise die letzte Volksabstimmung in Ungarn 2016 zur Flüchtlingsfrage, die nicht zu dem Ergebnis führte, dass der Initiator Viktor Orban beabsichtigt hatte. Und das deshalb von ihm einfach übergangen wurde.
Allerdings gilt das auch für die meisten Politiker.