Grundrechte im Konflikt?
Wie werden Konflikte in Deutschland zwischen einzelnen Grundrechten behandelt ?
Bitte um schnelle Antwort
Danke schonmal
5 Antworten
Gegenseitig im Konflikt stehende Grundrechte werden gegeneinander abgewogen. Dieses Prinzip nennt sich praktische Konkordanz. Hier ein Beispiel aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts:
„Gerät die Kunstfreiheit mit einem anderen Recht von Verfassungsrang in Widerstreit, müssen vielmehr beide mit dem Ziel der Optimierung zu einem angemessenen Ausgleich gebracht werden. Dabei kommt dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit besondere Bedeutung zu […]. Bei Herstellung der geforderten Konkordanz ist daher zu beachten, daß die Kunstfreiheit Ausübung und Geltungsbereich des konkurrierenden Verfassungsrechtsgutes ihrerseits Schranken zieht (vgl. BVerfGE 77, 240 [253]). All dies erfordert eine Abwägung der widerstreitenden Belange und verbietet es, einem davon generell – und sei es auch nur für eine bestimmte Art von Schriften – Vorrang einzuräumen.“
Der Wikipedia Artikel zur praktischen Konkordanz ist glaub ich auch ganz anschaulich.
Entweder sie werden priorisiert oder geändert.
Wenn das Aussitzen in der Politik nicht hilft und das Priorisieren durch die Gerichte chaotisiert, dann fällt das Bundesverfassungsgericht ein Urteil, das einer Regierung genügend Zeit für eine Änderung läßt, die es ermöglicht, den Kreislauf von vorne zu beginnen.
Ab und zu gibt es aber auch Ausnahmen, bei der sofort ein Gesetz geändert wird oder eine Priorisierung festgelegt wird.
Sie werden priorisiert. Körperliche Unversehrtheit ist wichtiger, als Versammlungsfreiheit.
naja eigentlich sollten die Grundrechte untereinander nicht im Konflikt stehen. sollte dies der Fall sein wird das Grundgerecht geändert werden müssen.
Dass andere Gesetze zu den Grundrechten im Konflikt stehen könnten, das kann durchaus passieren, haben wir ja miterlebt
Grundrechte stehend andauernd in Konflikt. Das ist das normalste der Welt.