Gibt es juristische folgen?
Hallo,
Ich habe mir vor paar Wochen ein Butterfly-Trainer (eine in Deutschland legale alternative zum balisong es ist legal da es keine scharfe/anschärfbare Klinge hat) bestellt(auf amazon.de bestellt) und habe soeben erfahren, dass es vom Zoll beschlagnahmt und vernichtet wurde. Jetzt Frage ich mich ob es juristische folgen haben wird, da es nichts in Deutschland verbotenes war oder ob es keine folgen geben wird.
Mfg
3 Antworten
Hey ich weiß nicht ob es schon zu spät ist aber bei mir war es genauso... bist du sicher das es „zerstört“ wurde? Die Teile auf Amazon sind eigentlich zu 100% legal (sofern sie nicht schärfbar sind) wenn du welche aus nem anderen Land bestellst werden die vom Zoll aufgehalten... da kommt dann ne Gebühr zusammen mit einem formullar. Füll das aus und dein butterfly is morgen da...
Wer behauptet denn, daß es legal wäre? Wahrscheinlich der Verkäufer, richtig? Der will zuerst einmal dein Geld, ob du Ärger mit der Justiz bekommst, ist ihm egal.
Du kannst selbstverständlich gegen das Vorgehen des Zolls rechtliche Schritte einleiten, allerdings weckst du damit unter Umständen schlafende Hunde. Überleg dir, ob es das wert ist.
Und warum sollte die Klinge nicht schärfbar sein? Ein paar Löcher darin nützen nichts.
Ich habe mir davor die gesetzliche Lage dazu durchgeguckt und es entspricht den Kriterien dafür daß es in Deutschland legale ist. Z.b. es ist stumpf, nicht spitz, kann nicht geschliffen werden und jede Kante ist abgeschliffen
Jetzt Frage ich mich ob es juristische folgen haben wird...
Ja, und auch finanzielle, da Du als Importeur u.a. die Kosten der Vernichtung tragen darfst.
...da es nichts in Deutschland verbotenes war...
Das behauptest alleine Du.
...oder ob es keine folgen geben wird.
Die hat es, behalte mal Deinen Briefkasten im Auge.